Auszug - Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 9.1.13
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
0471/IX Gaslaternen haben am Wilhelmplatz nichts zu suchen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

 

Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Neuer Betreff:

Gaslaternen haben am Wilhelmplatz nichts zu suchen

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplante Umstellung der alten Gaslaternen in Marzahn-Hellersdorf deutlich zu beschleunigen. Als ein erster Schritt, sollen die Gaslaternen am Wilhelmplatz gegen energiesparende LED-Lichtmasten getauscht werden. Es soll erstens geprüft werden, ob die bestehenden Vergaben für kurzfristige zusätzliche Umrüstungen erweitert werden können. Die seit dem 30. März 2022 geltende Frühwarnstufe sowie die drohende Gasknappheit sollen dazu als vergaberechtliche Begründung genutzt werden. Zweitens sollen alternative kurzfristige Maßnahmen geprüft werden, beispielsweise die vorübergehende Installation von Photovoltaik-gespeisten Leuchten an den vorhandenen Gaslaternen, um den Aufwand zu begrenzen. Drittens soll geprüft werden, wie die Straßenbeleuchtung durch Bewegungssensoren noch kosteneffizienter gestaltet werden kann. Der BVV ist bis zum 30.11.2022 zu berichten.

 


  Beschluss: 17.11.2022 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 17.02.2023 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 17.02.2023  
Vermerk:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

 
 

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