Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:29 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum ruhenden Verkehr - Beispiel: Lkw  
Enthält Anlagen
0588/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
1888/V  
Ö 2.1.2  
Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)  
Enthält Anlagen
2532/V  
Ö 2.1.3  
Keine weiteren Überschreitungen des zugewiesenen Budgets bezüglich der Drucksache 2565/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1793/II)  
Enthält Anlagen
2587/V  
Ö 2.1.4  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein  
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 2.1.5  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.1.6  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.1.7  
Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 2.1.8  
Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bereiches Finanzen  
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 2.1.9  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 2.1.10  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 2.1.11  
Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 2.1.12  
Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 2.1.13  
Ordnungsamt mit dem Rad  
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 2.1.14  
Rechenschaft über die Arbeit der Streetworker  
Enthält Anlagen
0505/VI  
Ö 2.1.15  
Veranstaltung zum weltweiten Tag: Keine Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 2.1.16  
Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 2.1.17  
Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften  
Enthält Anlagen
0554/VI  
    27.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.17 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass die Marktbetreiber im Bezirk Nutzungsverträge mit den einzelnen Verkäufern abschließen, in denen festgeschrieben ist, dass der Verkauf  von Kleidung und Gegenständen mit rechtsextremen und/oder rechtsradikalen Symbolen und/oder Aufschriften unterbleibt.

 

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.18  
Zeigen der Fahne Terre-des-Femmes am Rathaus  
Enthält Anlagen
0558/VI  
Ö 2.1.19  
Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße (BA-Vorlage Nr. 304/III)  
Enthält Anlagen
0562/VI  
Ö 2.1.20  
Ernennen des/der Bezirksabstimmungsleiters/in und dessen/deren Stellvertreters/in für die Vorbereitung und Durchführung des Volksbegehrens "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" (BA-Vorlage Nr. 302/III)  
Enthält Anlagen
0564/VI  
Ö 2.1.21  
Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 310/III)  
Enthält Anlagen
0566/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 2.2.2  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 2.2.3  
Zu den Sporthallen der Rudolf-Virchow-Oberschule  
Enthält Anlagen
0124/VI  
Ö 2.2.4  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.2.5  
Prioritätenliste zur Straßensanierung  
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 2.2.6  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 2.2.7  
Werbung für das Umweltfest im September 2007  
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 2.2.8  
Stand der Abschlüsse von Ziel- und Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 285/III)  
Enthält Anlagen
0475/VI  
Ö 2.2.9  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 2.2.10  
Immobilienmanagement  
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 2.2.11  
Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße  
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 2.2.12  
Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes  
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 2.2.13  
Online-Umfrage bei Medienbeschaffungen in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0556/VI  
Ö 2.2.14  
Grundgesetz an Schulabgänger  
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 2.2.15  
Strukturentscheidung für eine ressourcenoptimierte Dienstleistungerbringung durch vier Bürgerämter ab 01.01.2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 211/III)  
Enthält Anlagen
0567/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2008  
Enthält Anlagen
0563/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007  
Enthält Anlagen
0494/VI-1  
Ö 3.1.1  
Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 - Wahlvorschlag Einzelbezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0494/VI-2  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bezirksverordneten für den FFM-Beirat  
Enthält Anlagen
0531/VI-1  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Pflege des Regine-Hildebrandt-Platzes  
Enthält Anlagen
0569/VI  
Ö 5.2  
Zu Praktika beim Agendabeauftragten  
Enthält Anlagen
0550/VI  
Ö 5.3  
Zur Prostitution in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0549/VI  
Ö 5.4  
Zur Schwimmbadsanierung durch Senatsankündigung  
Enthält Anlagen
0552/VI  
Ö 5.5  
Zur schulischen Gewalt in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0571/VI  
Ö 5.6  
Zum Sportangebot für Seniorinnen und Senioren  
Enthält Anlagen
0572/VI  
Ö 5.7  
Zum angekündigten Ampelprogramm  
Enthält Anlagen
0573/VI  
Ö 5.8  
Zu Informationen an Rettungskräfte nach verkehrbaulichen Veränderungen  
Enthält Anlagen
0574/VI  
Ö 5.9  
Zur Finanzierung von Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
0576/VI  
Ö 5.10  
Zur Aufstellung und Auswertung von Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
0577/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Maßnahmen gegen Mangelversorgung in der vollstationären und ambulanten Pflege  
Enthält Anlagen
0583/VI  
Ö 6.2  
Zu Bewerbungen für das Ausbildungsjahr 2008/2009  
Enthält Anlagen
0591/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Erarbeitung des Schulentwicklungsplanes  
Enthält Anlagen
0543/VI  
Ö 7.2  
Zur Drs. Nr. 0320/VI (BA-Vorlage 150/III) Einrichtung einer AG Facility Management  
Enthält Anlagen
0560/VI  
Ö 7.3  
Zur Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0561/VI  
Ö 7.4  
Wie viel Ekelfleisch in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0565/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Würdigung eines Künstlers zum 100. Geburtstag  
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 8.2  
Prioritätensetzung Tiefbauunterhaltung  
Enthält Anlagen
0557/VI  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Rückbenennung der Offenbachstraße und Realisierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0545/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen  
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Ausstellung der Initiative gegen den Bankenskandal  
Enthält Anlagen
0289/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements
Enthält Anlagen
1513/V  
               
 
 

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