Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:29 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum ruhenden Verkehr - Beispiel: Lkw  
Enthält Anlagen
0588/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
1888/V  
Ö 2.1.2  
Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)  
Enthält Anlagen
2532/V  
Ö 2.1.3  
Keine weiteren Überschreitungen des zugewiesenen Budgets bezüglich der Drucksache 2565/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1793/II)  
Enthält Anlagen
2587/V  
Ö 2.1.4  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein  
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 2.1.5  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.1.6  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.1.7  
Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 2.1.8  
Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bereiches Finanzen  
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 2.1.9  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 2.1.10  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 2.1.11  
Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 2.1.12  
Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 2.1.13  
Ordnungsamt mit dem Rad  
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 2.1.14  
Rechenschaft über die Arbeit der Streetworker  
Enthält Anlagen
0505/VI  
Ö 2.1.15  
Veranstaltung zum weltweiten Tag: Keine Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 2.1.16  
Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 2.1.17  
Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften  
Enthält Anlagen
0554/VI  
Ö 2.1.18  
Zeigen der Fahne Terre-des-Femmes am Rathaus  
Enthält Anlagen
0558/VI  
Ö 2.1.19  
Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße (BA-Vorlage Nr. 304/III)  
Enthält Anlagen
0562/VI  
Ö 2.1.20  
Ernennen des/der Bezirksabstimmungsleiters/in und dessen/deren Stellvertreters/in für die Vorbereitung und Durchführung des Volksbegehrens "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" (BA-Vorlage Nr. 302/III)  
Enthält Anlagen
0564/VI  
Ö 2.1.21  
Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 310/III)  
Enthält Anlagen
0566/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 2.2.2  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 2.2.3  
Zu den Sporthallen der Rudolf-Virchow-Oberschule  
Enthält Anlagen
0124/VI  
Ö 2.2.4  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.2.5  
Prioritätenliste zur Straßensanierung  
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 2.2.6  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 2.2.7  
Werbung für das Umweltfest im September 2007  
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 2.2.8  
Stand der Abschlüsse von Ziel- und Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 285/III)  
Enthält Anlagen
0475/VI  
Ö 2.2.9  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 2.2.10  
Immobilienmanagement  
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 2.2.11  
Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße  
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 2.2.12  
Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes  
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 2.2.13  
Online-Umfrage bei Medienbeschaffungen in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0556/VI  
Ö 2.2.14  
Grundgesetz an Schulabgänger  
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 2.2.15  
Strukturentscheidung für eine ressourcenoptimierte Dienstleistungerbringung durch vier Bürgerämter ab 01.01.2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 211/III)  
Enthält Anlagen
0567/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2008  
Enthält Anlagen
0563/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007  
Enthält Anlagen
0494/VI-1  
Ö 3.1.1  
Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 - Wahlvorschlag Einzelbezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0494/VI-2  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bezirksverordneten für den FFM-Beirat  
Enthält Anlagen
0531/VI-1  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Pflege des Regine-Hildebrandt-Platzes  
Enthält Anlagen
0569/VI  
Ö 5.2  
Zu Praktika beim Agendabeauftragten  
Enthält Anlagen
0550/VI  
Ö 5.3  
Zur Prostitution in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0549/VI  
Ö 5.4  
Zur Schwimmbadsanierung durch Senatsankündigung  
Enthält Anlagen
0552/VI  
Ö 5.5  
Zur schulischen Gewalt in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0571/VI  
Ö 5.6  
Zum Sportangebot für Seniorinnen und Senioren  
Enthält Anlagen
0572/VI  
Ö 5.7  
Zum angekündigten Ampelprogramm  
Enthält Anlagen
0573/VI  
Ö 5.8  
Zu Informationen an Rettungskräfte nach verkehrbaulichen Veränderungen  
Enthält Anlagen
0574/VI  
Ö 5.9  
Zur Finanzierung von Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
0576/VI  
Ö 5.10  
Zur Aufstellung und Auswertung von Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
0577/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Maßnahmen gegen Mangelversorgung in der vollstationären und ambulanten Pflege  
Enthält Anlagen
0583/VI  
Ö 6.2  
Zu Bewerbungen für das Ausbildungsjahr 2008/2009  
Enthält Anlagen
0591/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Erarbeitung des Schulentwicklungsplanes  
Enthält Anlagen
0543/VI  
Ö 7.2  
Zur Drs. Nr. 0320/VI (BA-Vorlage 150/III) Einrichtung einer AG Facility Management  
Enthält Anlagen
0560/VI  
Ö 7.3  
Zur Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0561/VI  
Ö 7.4  
Wie viel Ekelfleisch in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0565/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Würdigung eines Künstlers zum 100. Geburtstag  
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 8.2  
Prioritätensetzung Tiefbauunterhaltung  
Enthält Anlagen
0557/VI  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Rückbenennung der Offenbachstraße und Realisierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0545/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen  
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Ausstellung der Initiative gegen den Bankenskandal  
Enthält Anlagen
0289/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements
Enthält Anlagen
1513/V  
               
 
 

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