Drucksache - 1888/V  

 
 
Betreff: Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PDSBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.03.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
27.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Antrag PDF-Dokument
2. Wortprotokoll PDF-Dokument
3. Vorlage zur Kenntnisnahme BzStR WirtTiefBürgOrd PDF-Dokument

Begründung der Dringlichkeit:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    06.09.2007

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.2007

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1888/V aus der 44. BVV vom 17.03.2005

 

Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG)  wurde am 16. März 2006 beschlossen, am 24.03.2006 verkündet und im GVBl. S. 265 veröffentlicht.

Inhaltlich wurde der o.g. BVV Beschluss im Rahmen der Entwurfsdiskussion in der Arbeitsgruppe Straßenausbaubeitragsgesetz beraten und beachtet.

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                        Christian Gräff

Bezirksbürgermeisterin         Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

 
 

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