Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1  
Konsens a)      
Ö 1.1.1  
Ausschöpfung von Investitionsmitteln (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 1.1.2  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6g/17 für das Grundstück Feldrain 13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6g im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1228/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1828/V  
Ö 1.1.3  
Verordnung über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6p/14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, im Geltungsbreich des Bebauungsplanes XXIII-6p (BA-Vorlage Nr. 1229/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1830/V  
Ö 1.1.4  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von sechs Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 3, 6, 7, 9, 15 und 16 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1231/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1839/V  
Ö 1.1.5  
Änderung zur Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (Änderung zum BA-Beschluss 1092/II) (BA-Vorlage Nr. 1192/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1841/V  
Ö 1.1.6  
Personalaufstockung in der Agentur für Arbeit Berlin-Ost (Verfasser : Loewenhofer, Joachim Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 3: Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 1.1.7  
Beitritt des Bezirkes zur "Fair Company" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1861/V  
Ö 1.1.8  
Bürgerfreundliche Beschilderung des Rathauses (Verfasser : Götze, Peter)  
Enthält Anlagen
1862/V  
Ö 1.1.9  
MAE-Stellen (Verfasser : Ollech, Liane Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1863/V  
Ö 1.1.10  
Hinweisschilder zum Bürgerhaus Marzahn (Verfasser : Götze, Peter)  
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 1.1.11  
Neuen Volkshochschulstandort behindertengerecht umbauen (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
1867/V  
Ö 1.1.12  
Weitere Ausdünnung des ÖPNV-Angebotes am Stadtrand - Entwurf Nahverkehrsplan 2006 - 2009 (Verfasser : Beiersdorff, Frank Verfasser 2: Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1868/V  
Ö 1.2  
Konsens b)      
Ö 1.2.1  
Steigerung der Qualität der zu leistenden Aufgaben durch die Verwaltung (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1254/V  
Ö 1.2.2  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 1.2.3  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr 781/V aus der 17. BVV vom 27.02.2003 - Initiativantrag zur DS-Nr. 1761/V Transparenzbericht zu freien Trägern - (BA-Vorlage Nr. 1238/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1844/V  
Ö 1.2.4  
Information zu den Förderprojekten "Wohntheke Großsiedlung Hellersdorf - Wohnen und Arbeiten in Hellersdorf. Wirtschaftsstärkung und nachhaltiges Standortmarketing" und "Unterstützung der Marzahner Promenade bei der Entwicklung zum besonderen Stadtteilzentrum" (BA-Vorlage Nr. 1247/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1853/V  
Ö 1.2.5  
Einrichtung eines Regionalbahnhaltes in Marzahn (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1870/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bildung einer Arbeitsgruppe zum Straßenausbaubeitragsgesetz (Verfasser : Beck, Petra Verfasser 2: Ollech, Liane Verfasser 3: Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1800/V  
Ö 2.2  
Finanzielle Auswirkungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes (Verfasser : Beck, Petra Verfasser 2: Roloff, Eberhard)  
Enthält Anlagen
1812/V  
Ö 2.3  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1811/V  
Ö 2.4  
Bekenntnis zur bezirklichen Verantwortung für das Tonstudio M (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1813/V  
Ö 2.5  
"Lange Nacht der Kultur" in Marzahn-Hellersdorf - Durchführung einer kommunalen "Kultur-Nacht" im Bezirk (Verfasser : Bryant, Thomas)  
Enthält Anlagen
1817/V  
Ö 2.6  
Bürgerhaushalt - Halbe Wahrheiten? Fehlende Absprachen mit Lichtenberg trotz Aussage der Zusammenarbeit durch den Bezirksbürgermeister? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1823/V  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1883/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Ausfall von Lehrerstunden im Grundschulbereich (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1877/V  
Ö 5.2  
Zu Kosten durch Investitionsmaßnahmen vergangener Jahre (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1876/V  
Ö 5.3  
Zum Stand der Arbeiten am Stadtteilpark Helle Mitte (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
1879/V  
Ö 5.4  
Zur ausstehenden Eröffnung der Jugendfreizeiteinrichtung "XXL" (Verfasser : Dahler, Zoe)  
Enthält Anlagen
1882/V  
Ö 5.5  
Zu Straßenausbaumaßnahmen bis 2007 (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1881/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Unabhängige Kommission bei Vergabe von MAE-Jobs (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1889/V  
Ö 6.2  
Terminplanung zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1892/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Risiko bei KITA-Eigenbetrieb (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1856/V  
Ö 7.2  
Zum Bürgerhaus Marchwitzastraße (Verfasser : Brettin, Ulrich)  
Enthält Anlagen
1869/V  
Ö 7.3  
Zu Sonderprogrammen und Sondermitteln 2005 (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1872/V  
Ö 7.4  
Zur Verlegung des Bürgeramtes Helene-Weigel-Platz (Verfasser : Wermke, Petra Verfasser 2: Prof. Dr. Maier, Erika Verfasser 3: Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1878/V  
Ö 7.4.1  
Initiativantrag zur Drucksache 1878/V - Zur Verlegung des Bürgeramtes Helene-Weigel-Platz (Verfasser : Wermke, Petra Verfasser 2: Prof. Dr. Maier, Erika Verfasser 3: Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1893/V  
Ö 8  
Anträge      
Ö 8.1  
Straßenausbaubeitragsgesetz: Unterrichtungspflicht des Bezirksamtes (Verfasser : Ollech, Liane Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1858/V  
Ö 8.2  
Inhaltliche Änderungen am Straßenausbaubeitragsgesetz (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1860/V  
Ö 8.3  
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin stimmt gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1880/V  
Ö 8.4  
Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika Verfasser 2: Beck, Petra Verfasser 3: Roloff, Eberhard)  
Enthält Anlagen
1888/V  
Ö 8.5  
Leitbilder der Lokalen Agenda 21 (Verfasser : Wermke, Petra Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1854/V  
Ö 8.6  
Arbeitskreis "Mobilitätshilfe"! (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1855/V  
Ö 8.7  
Einbeziehung der Schulen in die Vorbereitungen der Feierlichkeiten zum "60. Jahrestag des Gedenkens der Befreiung vom Nationalsozialismus - 2005" (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 8.8  
Bilanz des Ordnungsamtes (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1866/V  
Ö 8.9  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1871/V  
Ö 8.10  
Essenversorgung muss Bestandteil der Kita- und Hortkosten bleiben (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
1873/V  
Ö 8.11  
Programme für ALG II-Empfänger unter 25 und über 48 (Verfasser : Kirschniok, Roswita)  
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 8.12  
Transferbudgetierung Hilfen zur Erziehung 2006 (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
1875/V  
Ö 8.13  
Unterhaltsanspruch für Bürger, denen ALG II versagt wurde (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1884/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Auflösung des Sonderausschusses Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1729/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 2 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1416/V  
Ö 10.2  
Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1801/V  
               
 
 

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