Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin   20.07.2005

Bericht

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.08.2005

1. Gegenstand des Berichtes:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr.1875/V  aus der 44. BVV vom 17.03.2005

                        Transferbudgetierung Hilfen zur Erziehung 2006

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:      

Dem Bezirksamt wurde empfohlen, über den Rat der Bürgermeister den Senat aufzufordern, die geplanten pauschalen Zuweisungspreissenkungen um 9,5 Prozent bei den Produkten der Hilfen zur Erziehung (783 79, 783 80, 783 81, 783 82, 783 83) für 2006 zurückzunehmen.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ist der Empfehlung gefolgt und hat dem Antrag im RdB "Haushaltszuweisung 2006/2007 für Hilfen zur Erziehung" zugestimmt.

Der Rat der Bürgermeister fordert nunmehr den Senat mit Beschluss - Nr. 780/05 vom 23.06.2005 auf, das den Planmengenverfahren zugrunde gelegte Produktsummenbudget von 358 Mio. € für Hilfen zur Erziehung 2006/2007 den Bezirken zuzuweisen.

Dr. Schmidt        

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin