Auszug - Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.17
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:29 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0554/VI Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   BzStR WirtTiefBürgOrd
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass die Marktbetreiber im Bezirk Nutzungsverträge mit den einzelnen Verkäufern abschließen, in denen festgeschrieben ist, dass der Verkauf  von Kleidung und Gegenständen mit rechtsextremen und/oder rechtsradikalen Symbolen und/oder Aufschriften unterbleibt.

 

  Beschluss: 27.09.2007 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 24.01.2008 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtTiefBürgOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 27.12.2007  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang