Drucksache - 0566/VI  

 
 
Betreff: Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 310/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
27.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme, BzBmin PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                         13.09.2007

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.2007

 

1. Gegenstand der Vorlage:     Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 11.09.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 310/III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

Dagmar Pohle                                                   

Bezirksbürgermeisterin                                     

 

 

Anlage

 


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                      05.09.2007

BzBm 1 (V)                                                                                                                     2006

Bearbeiter: Schaaf

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 310/III

 

 

 

A. Gegenstand der Vorlage:          Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08

 

B. Berichterstatter/in:                    Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle

 

C.1 Beschlussentwurf:                 Das Bezirksamt beschließt in Umsetzung des BA-Beschlusses Nr. 127/III vom 17.04.2007:

                                                      1. die Durchführung der Einwohnerversammlungen
    in allen Stadtteilen zu den im o. g. BA-Beschluss
    genannten Terminen jeweils von 19.00 – ca. 21.00 Uhr,

                                                      2. die Verfahrensweise zur Vor-, Nachbereitung und
    Durchführung der Versammlungen einschl. Zuständig-
    keiten und Terminen für die Themenanmeldungen
    entsprechend der Anlage,
3. die Teilnahme der Mitglieder des Bezirksamtes an
    den Einwohnerversammlungen.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:       Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                             Das BA hat mit Beschluss Nr. 127/III vom 17.04.2007 der BVV in Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 209/VI aus der 7.BVV vom 22.03.2007 erste Informationen (Termine und Mustertagesordnung) mitgeteilt.

                                                      Aufgrund der Notwendigkeit einer abteilungsübergreifenden
Vorbereitung und Umsetzung soll mit dieser Vorlage eine verbindliche Arbeitsgrundlage zur Durchführung und zu den im Detail aufgelisteten Aufgaben und Terminen für alle Abt. des BA geschaffen werden.

 

E. Rechtsgrundlage:                     §§ 15, 36 II b, f und III BezVG
§ 1 I GO BA
§ 42 S.3 BezVG

 

F. Haushaltsmäßige                     

    Auswirkungen:                           keine

 

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                           keine

 

 

 

 

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

 

Anlagen

 


Anlage zur BA-Vorlage Nr. 310/III

 

1. Arbeitsaufgaben zur Durchführung der Einwohnerversammlungen 2007/08

 

1.1 einmalige Arbeitsaufgaben für alle Versammlungen

 

Arbeitsaufgaben/ Abläufe

Zuständigkeiten

Zeitliche Umsetzung

 

Festlegung der Sitzungsorte in Absprache mit Gebäudeverwalter (i.d.R. Schulen) und Sicherstellung der Ton-Technik,
Sitzungsort-Übersichtserstellung

 

BzStR FinIm (V) 
(SE FinGrundAV)

September 2007

Übersendung zugrunde liegender BA-Beschlüs-se und Übersicht über Sitzungsorte an

        Polizeidirektion 6 (zur Information)
-Abschnittsleiter, Präventionsbeauftragte

        alle Stadtteilzentren (StZ) im Bezirk
(wegen Themenlieferung)

        BVV-Vorsteherin (zur Leitung)

        Pressestelle BA (zur Veröffentlichung)

        Kinder- und Jugendhilfezentren

 

BzBmin

(Büro)

September 2007

 

1.2. regelmäßige Vorbereitungsaufgaben zu jeder Versammlung

 

1.2.1 vor/zu jeder Versammlung:

 

Arbeitsaufgaben/ Abläufe

Zuständigkeiten

Umsetzungstermin

 

Eruierung Schwerpunktthemenvorschläge durch alle Fachabteilungen und zuständiges StZ und Übermittlung an das BzBmin-Büro

 

zuständiges StZ,

alle BzStR/-innen

i.d.R. 5 Wochen vor der Versammlung

Zusammenfassung und Gesamtübermittlung der Themenvorschläge an alle BzStR/innen

 

BzBmin
(Büro)

umgehend nach

dem Rückmelde-termin

 

Festlegung der endgültigen Schwerpunkt-themen, Terminverabredung zum Kiezspazier-gang

 

BA-Kollegium

BA-Sitzung i.d.R.
4 Wochen vor der Versammlung

Erstellung der offiziellen Einladung mit den Schwerpunktthemen und Übersendung an das StZ, BVV-Vorsteherin, Pressestelle, Kinder- und Jugendhilfezentrum

 

BzBmin

(Büro)

3 – 4 Wochen vor der Versammlung

Veröffentlichung der Einladung (Homepage BA) und Übersendung an die Lokalpresse;
Aushängung im zuständigen StZ

 

BzBmin

(Presse);

zuständiges StZ

3 Wochen vor der Versammlung

Vorbereitung Berichte für die Schwerpunktthemenkomplexe

 

alle BzStR/-innen entsprechend Zuständigkeit

 

bis zur Sitzung

Durchführung des Kiezspazierganges

BzBmin,

alle BzStR/-innen

 

ca. 1 Woche vor der
Versammlung

Besprechung thematischer Vorbereitungsstand im BA-Kollegium (regelmäßiger Tagesord-nungspunkt)

 

BA-Kollegium

BA-Sitzung

am Vortag

Mitvorbereitung der Versammlung örtlich/räum-lich

 

BzBmin

(Büro)

vor der Versammlung

Leitung, Durchführung der Versammlung;
Aufnahme offener Fragen oder Hinweise

BVV-Vorsteherin,
alle BzStR/-innen;
BzBmin (Büro)

 

Versammlung

 

 

1.2.2. nach jeder Einwohnerversammlung:

 

Arbeitsaufgaben/ Abläufe

 

Zuständigkeiten

Umsetzungstermin

Zusammenfassung offener Fragen

für das BA-Kollegium

 

BzBmin (Büro)

wenige Tage nach der Sitzung

Festlegung der Zuständigkeiten für die Beantwortung der offenen Fragen (regelmäßiger Tagesordnungspunkt)

 

BA-Kollegium

BA-Sitzung in der darauf folgenden Woche

eigenverantwortliche abschließende Beantwortung durch die Fachabteilungen an die Bürger/innen

 

alle BzStR/-innen

entsprechend Zuständigkeit

umgehend nach

Zuständigkeits-festlegung

 

 

2. Vorbereitungs- und Durchführungstermine

 

Versammlung im

Stadtteil

Themenanmeldungen bis spätestens zum

Themenfestlegung in BA-Sitzung am

 

Versammlung am

Marzahn-Süd

14.09.2007

18.09.2007

26.09.2007

Hellersdorf-Ost

25.09.2007

02.10.2007

31.10.2007

Hellersdorf-Nord

23.10.2007

30.10.2007

28.11.2007

Marzahn-Mitte

11.12.2007

18.12.2007

23.01.2008

Biesdorf

22.01.2008

29.01.2008

27.02.2008

Kaulsdorf

05.02.2008

12.02.2008

12.03.2008

Mahlsdorf

11.03.2008

18.03.2008

23.04.2008

Hellersdorf-Süd

22.04.2008

29.04.2008

28.05.2008

Marzahn-Nord

20.05.2008

27.05.2008

25.06.2008

 

 

 
 

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