Drucksache - 0566/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 13.09.2007 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.2007 1. Gegenstand der Vorlage: Umsetzung der Einwohnerversammlungen im
Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
11.09.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 310/III der BVV zur Kenntnisnahme
vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 05.09.2007 BzBm 1 (V) 2006 Bearbeiter:
Schaaf Vorlage für das Bezirksamt- zur Beschlussfassung – Nr. 310/III A. Gegenstand der Vorlage: Umsetzung der Einwohnerversammlungen
im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeisterin Frau
Pohle C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt in
Umsetzung des BA-Beschlusses Nr. 127/III vom 17.04.2007: 1.
die Durchführung der Einwohnerversammlungen 2.
die Verfahrensweise zur Vor-, Nachbereitung und C.2 Weiterleitung an die BVV
zugleich Veröffentlichung: Das
Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme
vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Das BA hat mit
Beschluss Nr. 127/III vom 17.04.2007 der BVV in Umsetzung des BVV-Beschlusses
Nr. 209/VI aus der 7.BVV vom 22.03.2007 erste Informationen (Termine und
Mustertagesordnung) mitgeteilt. Aufgrund
der Notwendigkeit einer abteilungsübergreifenden E. Rechtsgrundlage: §§ 15, 36 II b, f und III
BezVG F. Haushaltsmäßige
Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I.
Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Dagmar
Pohle Bezirksbürgermeisterin Anlagen Anlage zur BA-Vorlage Nr. 310/III 1. Arbeitsaufgaben zur Durchführung der
Einwohnerversammlungen 2007/08 1.1 einmalige Arbeitsaufgaben für alle Versammlungen
1.2. regelmäßige Vorbereitungsaufgaben zu jeder Versammlung 1.2.1 vor/zu jeder Versammlung:
1.2.2. nach jeder Einwohnerversammlung:
2. Vorbereitungs- und Durchführungstermine
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