Drucksache - 0563/VI  

 
 
Betreff: Zum Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2008
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStR BildKultSport
Verfasser:1. Köhnke, Marlitt
2. Komoß, Stefan
 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
27.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Schriftliche Beantwortung BzStR BildKultSport PDF-Dokument

Gemäß dem Protokoll zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27

 

Gemäß dem Protokoll zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.07 ist die o.g. Drs.-Nr.: 0563/VI ausschließlich schriftlich zu beantworten.

 

Vorbemerkungen:

Die Mittel des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms waren bisher insgesamt im Plan der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport veranschlagt. Seit der Umstrukturierung der Senatsverwaltung gehört die Abteilung Sport zur jetzigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport und damit ist ab dem Doppelhaushalt 2008/09 die getrennte Veranschlagung der Mittel des Sanierungsprogramms bei der jeweiligen Senatsverwaltung erforderlich.

 

zu 1.

 

Die bisherigen Rahmenbedingungen sollen jedoch im Wesentlichen fortgelten,

d.h. 70% der Mittel werden den Bezirken auf der Grundlage der Schülerzahlen (in diesem Falle Schuljahr 2006/07 mit Stand 08.09.2006) an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zugemessen.

Vorbehaltlich des Beschlusses des Abgeordnetenhauses über den Doppelhaushalt 2008/09 bedeutet dies für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf:

            Bereich Schule:         1.734 T€

                        Sport  :               454 T€

Für die Genehmigung dieser Maßnahmen ist ausschl. die Prioritätensetzung des Bezirkes maßgebend.

 

30% des Gesamtprogrammvolumens stehen zus. für eine Schwerpunktsetzung ausschl. durch die Hauptverwaltung zur Verfügung. Auch für diesen Teil benennen die Bezirke geeignete Sanierungsmaßnahmen, die jedoch darüber hinaus zus. Kriterien erfüllen müssen

 

zu 2.

 

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat fristgemäß folgende Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2008 bei den entsprechenden Senatsverwaltungen beantragt:

 

Schule

Maßnahme

Geschätzte Kosten

10R09

Caspar-David-Friedrich-OS

Sanierung des Schulgebäudes, 3. Bauabschnitt

Alte-Hellersdorfer Str. 7

920.000

10T02

Rudolf-Virchow-OS        

Sporthalle Glambecker Ring 90 - komplette Sanierung des Daches

950.000

10G33

Ulmen-Grundschule

Schulgebäude Ulmenstr. 79/85 - Umsetzung des baulichen Brandschutzes

275.000

10G06

Bruno-Bettelheim-Grundschule

Schulgebäude Schleusinger Str. 17 - komplette Sanierung des Gebäudes

Bauabschnitt 1 - Sanierung der Giebel

(Weiterführung der Maßnahme in 2009 geplant)

80.000

 

10G33

Ulmen-Grundschule

komplette Schulhofsanierung Ulmenstr. 79/85

(zum Teil aus Mitteln IZBB u. event. Einsparung aus anderen Maßnahmen)

250.000

Gesamtsumme der beantragten Maßnahmen bei Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung: 2.475.000 €

Sportanlage Geraer Ring 30 A

(Programmteil 70%)

Fertigstellung der Sportanlage - 2. Bauabschnitt

357.000

Sportanlage „Am Rosenhag“

Melanchthonstr. 52D

(Programmteil 70%)

Sanierung der 400m-Rundlaufbahn einschl. Segmante sowie Entwässerung -

1. Bauabschnitt

97.000

Sportanlage „Am Rosenhag“

Melanchthonstr. 52D

(Programmteil 30%)

Sanierung der 400m-Rundlaufbahn einschl. Segmente sowie Entwässerung -

2. Bauabschnitt

133.000

Gesamtsumme der beantragten Maßnahmen bei Senatsverwaltung für Inneres und Sport:

 587.000 €

 

 

 

 

Stefan Komoß

Bezirksstadtrat für Bildung,

Kultur und Sport

 

 
 

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