Drucksache - 0563/VI
Gemäß dem Protokoll zur
Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.07 ist die o.g. Drs.-Nr.:
0563/VI ausschließlich schriftlich zu beantworten. Vorbemerkungen: Die Mittel des Schul- und
Sportanlagensanierungsprogramms waren bisher insgesamt im Plan der
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport veranschlagt. Seit der
Umstrukturierung der Senatsverwaltung gehört die Abteilung Sport zur jetzigen
Senatsverwaltung für Inneres und Sport und damit ist ab dem Doppelhaushalt
2008/09 die getrennte Veranschlagung der Mittel des Sanierungsprogramms bei der
jeweiligen Senatsverwaltung erforderlich. zu 1. Die bisherigen
Rahmenbedingungen sollen jedoch im Wesentlichen fortgelten, d.h. 70% der Mittel werden
den Bezirken auf der Grundlage der Schülerzahlen (in diesem Falle Schuljahr
2006/07 mit Stand 08.09.2006) an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen
zugemessen. Vorbehaltlich des
Beschlusses des Abgeordnetenhauses über den Doppelhaushalt 2008/09 bedeutet
dies für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf: Bereich Schule: 1.734
T€ Sport : 454 T€ Für die Genehmigung dieser
Maßnahmen ist ausschl. die Prioritätensetzung des Bezirkes maßgebend. 30% des Gesamtprogrammvolumens
stehen zus. für eine Schwerpunktsetzung ausschl. durch die Hauptverwaltung zur
Verfügung. Auch für diesen Teil benennen die Bezirke geeignete
Sanierungsmaßnahmen, die jedoch darüber hinaus zus. Kriterien erfüllen müssen zu 2. Der Bezirk
Marzahn-Hellersdorf hat fristgemäß folgende Maßnahmen für das Haushaltsjahr
2008 bei den entsprechenden Senatsverwaltungen beantragt:
Stefan Komoß Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur und Sport |
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