Tagesordnung - 57. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 57. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 21.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Brachfläche für Obersee-Schule nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/2297/VIII  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
DS/2318/VIII  
Ö 5.3  
ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken
Enthält Anlagen
DS/2064/VIII  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 11-180B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich Bebauungsplan 11-181B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-182B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich Bebauungsplan 11-183B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-184B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76
Enthält Anlagen
DS/2275/VIII  
Ö 5.5  
Weiterbehandlung der Drucksachen: DS 1996/VIII - Jetzt die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens 11-80 vorbereiten -Untersuchungen zu Altlasten, der stadttechnischen Erschließung und zum Baugrund beauftragen; DS/1997/VIII - Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsgebiet 11 - 80  
Enthält Anlagen
DS/2321/VIII  
Ö 5.6  
Eine Sport- und Spielfläche für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/2322/VIII  
Ö 5.7  
Lagebewertung zur Situation im Fennpfuhlpark und anderen öffentlichen Grünanlagen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/2324/VIII  
Ö 5.8  
Resolution - Nein zur Gewalt in der politischen Auseinandersetzung!  
Enthält Anlagen
DS/2328/VIII  
Ö 5.9  
Standort "Zum Hechtgraben 1" zur Sozialraumentwicklung nutzen
Enthält Anlagen
DS/0386/VIII  
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.13 - überwiesen
   
   
    05.10.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    12.10.2017 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    17.10.2017 - Schule und Sport
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    02.11.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    08.11.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    09.11.2017 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    21.11.2017 - Schule und Sport
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    06.12.2017 - Schule und Sport
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    07.12.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    13.12.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    13.12.2017 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    16.01.2018 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, angesichts der wachsenden Anzahl der Schülerinnen und Schüler sowie erkennbarer Defizite der soziokulturellen Entwicklung im Sozialraum Neu-Hohenschönhausen-Süd ein Konzept für die langfristige Sicherung der Nutzung des Standortes „Zum Hechtgraben 1“ vorzulegen.

 

Dabei ist zu prüfen, ob ein größerer Neubau weitere Räumlichkeiten – insbesondere eine Aula - für die Schule „Grüner Campus Malchow“ einschließen könnte. Die bisher am Standort tätigen freien Träger und Vereine sollen – auch bei Neuschaffung eines Gebäudes – gehalten werden.

 

Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem Grünen Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den ansässigen Vereinen und Trägern erarbeitet werden. Dabei soll die gemeinschaftliche Nutzung aller Vorgenannten am Standort verbessert werden. Konzepte und Ideen von Trägern und Vereinen aus Lichtenberg, die dem Bezirksamt schon Vorschläge bzgl. einer Sanierung und Modernisierung unterbreitet haben, sollen in der Konzeptentwicklung berücksichtigt und begründet abgewägt werden.

 

Ebenfalls ist eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.

 

Für die Finanzierung des Vorhabens ist eine Sonderzuweisung aus Landesmitteln anzumelden.

   
    21.10.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.10  
Bundeswehrhilfe annehmen!
Enthält Anlagen
DS/1752/VIII  
Ö 5.11  
Geordnete Finanzen - Schulinvestitionen zuerst!
Enthält Anlagen
DS/1762/VIII  
Ö 5.12  
Grafenauer Weg für Kinder sicher machen!
Enthält Anlagen
DS/1793/VIII  
Ö 5.13  
Vorrang für werdende Mütter im familienfreundlichen Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1839/VIII  
Ö 5.14  
Ballot-Bins für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/1867/VIII  
Ö 5.15  
Umsetzung des § 46 Abs. 2 MobG BE  
Enthält Anlagen
DS/1903/VIII  
Ö 5.16  
Radwege und Fahrbahn der Sewanstraße sanieren  
Enthält Anlagen
DS/1915/VIII  
Ö 5.17  
Frühzeitige Information über geplante Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/2053/VIII  
Ö 5.18  
Quartierspark Neubrandenburger Straße mit barrierefreien Toilette ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/2171/VIII  
Ö 5.19  
Zusätzlicher Halt der S 75 an der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
DS/2198/VIII  
Ö 5.20  
Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes Berlin-Lichtenberg 2021  
Enthält Anlagen
DS/2316/VIII  
Ö 5.21  
Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes Berlin-Lichtenberg 2021  
Enthält Anlagen
DS/2317/VIII  
Ö 5.22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Sewanstraße 259  
Enthält Anlagen
DS/2319/VIII  
Ö 5.23  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-177 VE - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Egon-Erwin-Kisch-Straße 28  
Enthält Anlagen
DS/2320/VIII  
Ö 5.24  
Verleihung der Bürgermedaille 2021  
Enthält Anlagen
DS/2323/VIII  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Stattgefundene Informationsveranstaltung im Dorf Wartenberg am 22.07.2021  
Enthält Anlagen
DS/2325/VIII  
Ö 7.2  
Kältehilfe 2021/2022  
Enthält Anlagen
DS/2326/VIII  
Ö 7.3  
Zusammenarbeit des Bezirksamts mit dem Verein Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e. V.  
Enthält Anlagen
DS/2327/VIII  
Ö 8     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 8.1  
Bachlauf renaturieren - Lebensqualität schaffen - "HIGH DENSITY HOUSING" an den "Gehrenseehöfen" (Vietnam-Siedlung) verhindern  
Enthält Anlagen
DS/2298/VIII  
Ö 8.2  
Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Haushaltsplan des Bezirkes sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/2314/VIII  
Ö 8.3  
Den Nutzern und Nutzerinnen in Falkenhöhe 1932 eine verlässliche Perspektive geben  
Enthält Anlagen
DS/2315/VIII  
Ö 9  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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