Drucksache - DS/1903/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Beschilderung und Passierbarkeit der folgenden Sackgassen an die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes des Landes Berlin angepasst werden sollten:

−         Hoher Wallgraben (Höhe Hausnummer 42)

−         Kaskelstraße (Höhe Hausnummer 32)

−         Müritzstraße (gegenüber Hausnummer 21)

−         Rheinfalzallee (Höhe Hausnummer 19)

−         Spittastraße (Höhe Hausnummer 21)

−         Stechlinstraße (Höhe Flurstück 119)

−         Stühlinger Straße (Höhe Ehrlichstraße 25)

−         Üderseestraße (gegenüber Hausnummer 21)

−         Kietzer Weg (Höhe Wiesenweg 17)

−         Kielblockstraße (Höhe Hausnummer 1)

−         Herzbergstraße (Höhe Hausnummer 64)

−         Darßer Straße (Höhe Hausnummer 105)

−         Graaler Weg (gegenüber Flurstück 1836)

−         Orankeweg (Höhe Indira-Gandhi-Straße 109)

−         Große-Leege-Straße (Höhe Hausnummer 115)

−         Gertrudstraße (Höhe Oberseestraße 27)

−         Orankestraße (Höhe Hausnummer 42)

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Straßen- und Grünflächenamt wird die Straßen je nach Personalkapazitäten sukzessive prüfen. Da unterschiedliche Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter mit teils anderen unterschiedlich prioritären Projekten betraut sind, kann keine Zeitschiene für den Prüfvorgang vorausgesagt werden.

Folgende Standorte werden zeitnah umgesetzt:

-          Spittastraße (Höhe Hausnummer 21)

-          Große-Leege-Straße (Höhe Hausnummer 115)