Auszug - Den Nutzern und Nutzerinnen in Falkenhöhe 1932 eine verlässliche Perspektive geben  

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung in den künftig für Straßen und Grünflächen zuständigen Ausschuss.

In der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Feige (Fraktion der SPD).

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, nahm für das Bezirksamt Stellung.

Im Anschluss äußerten sich:

• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen wurde in den künftig für Straßen und Grünflächen zuständigen Ausschuss der BVV Lichtenberg der IX. Wahlperiode überwiesen.