Drucksache - DS/0386/VIII  

 
 
Betreff: Standort "Zum Hechtgraben 1" zur Sozialraumentwicklung nutzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
05.10.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
02.11.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
07.12.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
11.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
08.11.2017 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
13.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
16.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
12.10.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
09.11.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
13.12.2017 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen erledigt   
Schule und Sport mitberatend
17.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
21.11.2017 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
06.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Gleichstellung und Inklusion) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
BE HPGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, Geschäftsordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0386/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht angesichts der wachsenden Anzahl der Schülerinnen und Schüler sowie erkennbarer Defizite der soziokulturellen Entwicklung im Sozialraum Neu-Hohenschönhausen-Süd ein Konzept für die langfristige Sicherung der Nutzung des Standortes „Zum Hechtgraben 1“ vorzulegen.

 

Dabei ist zu prüfen, ob ein größerer Neubau weitere Räumlichkeiten insbesondere eine Aula - für die Schule „Grüner Campus Malchow“ einschließen könnte. Die bisher am Standort tätigen freien Träger und Vereine sollen auch bei Neuschaffung eines Gebäudes gehalten werden.

 

Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem Grünen Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den ansässigen Vereinen und Trägern erarbeitet werden. Dabei soll die gemeinschaftliche Nutzung aller Vorgenannten am Standort verbessert werden. Konzepte und Ideen von Trägern und Vereinen aus Lichtenberg, die dem Bezirksamt schon Vorschläge bzgl. einer Sanierung und Modernisierung unterbreitet haben, sollen in der Konzeptentwicklung berücksichtigt und begründet abgewägt werden.

 

Ebenfalls ist eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.

 

r die Finanzierung des Vorhabens ist eine Sonderzuweisung aus Landesmitteln anzumelden.

 

Begründung:

Der Ausschuss ist der Empfehlung der zuarbeitenden Fachausschüsse gefolgt. Diese waren allesamt identisch. Die Ausschüsse kommen zu dem Ergebnis, dass am Standort eine Weiterentwicklung dringend notwendig ist. Hier sollen sowohl die Belange von Schule als auch der dort ansässigen Träger berücksichtigt werden. Mit dem zu erarbeitenden Konzept sollen diese Interessen abgewogen werden und sowohl ein kompletter Neubau als auch eine Sanierung überprüft werden. Da absehbar ist, dass der Bezirk diese Vorhaben finanziell nicht selbst stemmen kann, soll der Bezirk eine Sonderzuweisung des Landes Berlin beantragen.

Dazu sind auch die rechtlichen, personellen und technischen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit dem Grünen Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den Vereinen und Trägern, die Angebote im "Zum Hechtgraben 1" unterbreiten, ein Konzept zu erarbeiten, wie der Standort zur Sozialraumentwicklung genutzt werden kann. Hierfür soll am Standort ein Neubau geplant werden, der gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen ermöglicht. Die bisherigen Angebote im „Hechtgraben 1“ sollen die Möglichkeit erhalten, im Neubau ihre Arbeit weiterzuführen. Sollte das im Einzelfall nicht möglich sein, wird das Bezirksamt ersucht, die Träger und Vereine zu unterstützen im Sozialraum Ersatzstandorte zu finden. Es soll weiterhin geprüft werden, ob der schon geplante mobile Ergänzungsbau auf dem Standort des Grünen Campus durch Investitionen in den Neubau eines Gebäudes, auf dem das jetzige veraltete Gebäude "Zum Hechtgraben 1" steht, ersetzt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 0 / 5

 

 
 

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