Drucksache - DS/2314/VIII  

Der Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2314/VIII:

Das Bezirksamt wird ersucht mit der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 sicherzustellen, dass dem BVV-Beschluss zur DS/2019/VIII folgend, mindestens 100 T€ zweckgebunden für den Schutz und die Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirkes Lichtenberg eingestellt werden.

Die Verteilung auf die Organisationseinheiten, welche das Eigentum an entsprechenden Kunstwerken haben, soll sich an der gemäß DS/2019/VIII zu erstellenden Prioritätenliste orientieren.

Begründung:

Die BVV hat bereits zum Ausdruck gebracht (DS/2019/VIII), dass Kunstwerke im öffentlichen Raum gepflegt werden sollen. Da hierfür ein eigener Haushaltstitel nicht eingerichtet werden kann, wie im Zwischenbericht DS/2019/VIII mitgeteilt, sollen Mittel über eine Zweckbindung zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: 6 / 0 / 8