Krankenhausaufsicht

Aufgabe der Krankenhausaufsicht ist es, den ordnungsgemäßen Betrieb der Krankenhäuser zu überwachen und insbesondere die Einhaltung der Mindeststandards gemäß der im Land Berlin geltenden Krankenhausverordnung zu überwachen. Die Krankenhäuser erhalten zur Erlaubnis ihres Betriebes eine ordnungsbehördliche Genehmigung gemäß Landeskrankenhausgesetz, die Privatkrankenanstalten gemäß der Gewerbeordnung bei Erfüllung aller Voraussetzungen eine Konzession.

• Das Gesetz zur Neuregelung des Krankenhausrechts vom 1.10.2011

Gewerbeordnung

§30 Privatkrankenanstalten aus der Gewerbeordnung

Krankenhausaufsichtverordnung (KhAufsVO)

Verordnung über die Aufsicht über Krankenäuser vom 2.Jan.1985

Krankenhaus-Verordnung (KhsVO) vom 30. August 2006

Verordnung über Errichtung und Betrieb von Krankenhäusern, Krankenhausaufnahme, Führung von Krankengeschichten und Pflegedokumentationen und Katastrophenschutz in Krankenhäusern