Einschränkungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin öffnet Schritt für Schritt seinen Dienstbetrieb und damit auch die Einrichtungen mit Publikumsverkehr. Um soziale Kontakte zu beschränken und Risikogruppen zu schützen, gelten weiterhin folgende Einschränkungen.

Corona in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie hier: berlin.de/corona

Inhaltsspalte

Infektionskrankheiten

Eine Kernaufgabe des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) ist der Schutz der Bevölkerung vor Infektionskrankheiten und deren Auswirkungen durch vorbeugende Maßnahmen, zeitnahe Ermittlungen zur Ansteckungsquelle und durch die Einleitung der erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung. Grundlage der Überwachung von Infektionskrankheiten ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die Berliner Gesundheitsämter der Bezirke sind für die Durchführungs- und Ordnungsaufgaben zuständig.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) ist die von der für Gesundheit zuständigen Senatsverwaltung benannte zuständige Landesbehörde für das Meldewesen gemäß der §§ 11 und 13 IfSG. Als nachgeordnete Behörde der für die Gesundheit zuständigen Senatsverwaltung nimmt es Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung war. Hierzu gehören vorrangig die Überwachung (Surveillance) und Einschätzung der gesamtstädtischen Lage bezüglich der Ausbreitung von meldepflichtigen Infektionskrankheiten sowie die Beratung und Unterstützung der Gesundheitsämter im Rahmen des Infektionsschutzes bzw. der für die Gesundheit zuständigen Senatsverwaltung. Diese Beratungsaufgaben kommen auch in Ausbruchssituationen zum Tragen. Innerhalb des LAGeSo werden diese Aufgaben von der Fachgruppe Surveillance und Epidemiologie von Infektionskrankheiten wahrgenommen. Die von den Gesundheitsämtern erhobenen Daten zu meldepflichtigen Krankheiten bzw. Infektionserregern werden gemäß § 11 Absatz 1 IfSG spätestens am folgenden Arbeitstag nicht-namentlich an das LAGeSo übermittelt. Von dort werden sie täglich an die Bundesoberbehörde, das Robert Koch-Institut (RKI), weiter übermittelt, wo die Meldedaten aus allen Bundesländern zusammenlaufen.

Die Meldedaten werden täglich einer Qualitätsprüfung unterzogen, aufbereitet und hinsichtlich möglicher bezirksübergreifender Infektionszusammenhänge ausgewertet. Sowohl mit den Gesundheitsämtern als auch mit dem RKI besteht regelmäßiger und kontinuierlicher fachlicher Kontakt und Austausch. So findet u. a. unter Leitung des RKI eine wöchentliche Telefonkonferenz mit den Landesbehörden aller Bundesländer statt, in der die aktuelle infektionsepidemiologische Lage erörtert wird. Gegenüber der für Gesundheit zuständigen Senatsverwaltung besteht eine Berichtspflicht, der u. a. mit der Wochenberichterstattung regelmäßig nachgekommen wird. In der COVID-19 Pandemie erstellt das LAGeSo sowohl behördeninterne Lageberichte und anlassbezogene Analysen als auch einen Lagebericht für die Öffentlichkeit. Zu den Aufgaben des LAGeSo gehört auch die Zuarbeit für Politikberatung und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich meldepflichtiger Infektionskrankheiten.

Eine weitere Aufgabe der Fachgruppe Surveillance und Epidemiologie von Infektionskrankheiten ist die Durchführung von Sentinel-Erhebungen nach § 13 IfSG. Auch an den Gesundheitsämtern eingehende Meldungen von Impfreaktionen, die über das gewöhnliche Maß hinausgehen, werden gemäß § 11 Absatz 4 IfSG auf Landesebene an die Fachgruppe des LAGeSo und von dort an das auf Bundesebene zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) übermittelt.

Die Aufgabenbereiche werden auf den folgenden Seiten im Einzelnen dargestellt.
Meldewesen und Meldeformulare
Belehrungen gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch die Gesundheitsämter
Informationen der Berliner Gesundheitsämter zu bestimmten Infektionskrankheiten
Berichte und Veröffentlichungen

Rechtsgrundlagen
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG). Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28.05.2021 (BGBl I Seite 1174), in Kraft seit 20.07.2000.
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.04.2021 ( (BGBl I Nummer 18, Seite 802)
Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz), Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nummer 6, ausgegeben zu Bonn am 13. Februar 2020
Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht für Krankheiten und Krankheitserreger nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG-MeldepflichtV – Lyme-Borreliose) vom 19. März 2013

Für Ordnungs- und Durchführungsaufgaben zuständige Stellen
Zu den Berliner Gesundheitsämtern
Zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen in Berlin

Wichtige Links
Zum Robert Koch-Institut
Zur Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Zum Paul-Ehrlich-Institut