Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:46 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Spreeradweg bis zur Mündung in die Havel ausbauen (Antrag der Fraktion der SPD vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015  
1672/XIX  
Ö 3.2  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 18.05.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015
1012/XIX  
Ö 3.3  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL - in der 39. Sitzung am 15.09.2015 Beschlussempfehlung Zwischenbericht und vertagt auf nächste Sitzung für Ausführungen Bauaufsicht Stand der Angelegenheit - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015
Enthält Anlagen
 1224/XIX  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
BVG Abo 65 plus (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 31.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015  
1585/XIX  
Ö 4.3  
Die alternde Gesellschaft braucht Platz im Bus! (Antrag der Fraktion der GAL vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015  
1681/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.12.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    19.01.2016 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob in Bussen zusätzliche Freiflächen für Rollstuhl, Rollator und auch Kinderwagen geschaffen werden können.
   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4.4  
Mehr Bewohner = Mehr BVG (Antrag der Fraktion der GAL vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015  
Enthält Anlagen
 1682/XIX  
Ö 4.5  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.6  
Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 05.10.2015 - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL
0993/XIX  
Ö 4.7  
Mehr Schutz, Sicherheit und Erhöhung der Leichtigkeit des Radverkehrs im Bereich/Straßenabschnitt: Neuendorfer Straße Richtung Norden, zwischen Körnerstraße und Triftstraße (Seniorenantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015) - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015  
1446/XIX  
Ö 4.8  
Entschiedene Optimierung und Normalisierung der Grünphasen für "Fuß- und Radverkehr pro" an den beiden Kreuzungsverkehrsknoten 1. Ruhlebener Straße/Teltower Straße 2. Klosterstraße/Stabholzgarten (Seniorenantrag vom 27. 02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015 - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015  
Enthält Anlagen
 1447/XIX  
Ö 4.9  
Lichtzeichenanlage einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015  
1670/XIX  
Ö 4.10  
Verkehrssicherheit im Falkenhagener Feld erhöhen (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für ZSW (Mitberatungsprotokoll liegt vor)  
Enthält Anlagen
 1599/XIX  
Ö 4.11  
Temporäre Abbiegeverbote von der Heerstraße in Richtung des Weinmeisterhornwegs (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015  
Enthält Anlagen
 1593/XIX  
Ö 4.12  
Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen! (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 04.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 1378/XIX  
Ö 4.13  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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