Auszug - BVG Abo 65 plus (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 31.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:46 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1585/XIX BVG Abo 65 plus
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einzelverord. (DIE LINKE)Bauen und Verkehr
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

 

Wie schon in der November-Sitzung besprochen erklärt Herr Freitag, dass eine Veränderung des VBB-Tarifs durch die BVG nicht möglich ist und die Bitte einer Änderung an das Abgeordnetenhaus von Berlin gestellt werden müsste.

 

Bezv. Heck hat sich mit dem Antragsteller Bezv. Großeholz über die Diskussion der letzten Sitzung des Bauausschusses unterhalten und es wurde erklärt, dass ein BVG-Kunde dieses BVG-Abo 65 plus nicht erhält, wenn er es per Bareinzahlung am Schalter kaufen möchte.

 

Nach den Ausführungen der Bezv. Bayer, Liedtke, Christ und Bgd. Diesterhöft stellt Herr Freitag erneut fest, dass dem Wunsch nicht entsprochen werden kann, da dies die Tarifregelung des VBB so nicht vorsieht.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.


 
 

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