Auszug - Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 05.10.2015 - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL  

Bezv. Bayer deutet auf die andere Situation im Etat 2016 hin, die zumindest für die Instandhaltung der Verkehrswege im Haushalt eingestellt ist, davon mind. 300.000 Euro für den Fuß- und Radverkehr. Es besteht damit im Prinzip die Möglichkeit, diese Mittel durch Fördermittel etwas aufstocken zu lassen.
 

Herr Spiza bedankt sich für den Vorschlag des Bezv. Bayer, erläutert jedoch die Situation, bei einer Beantragung zum jetzigen Zeitpunkt die Mittel in 2016 nicht mehr verbauen zu können. Diesbezüglich ist eine einmalige Aufstockung der Mittel für diesen Zweck nicht ausreichend.

Auf die Nachfrage des Bezv. Bayer zum Zeitrahmen von einem Jahr stellt Herr Spiza den Zeitrahmen solcher Maßnahmen, die leider länger dauern, dar. Die Antragstellung ist nicht gleich Ausgabejahr.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses die Vorlage zur Kenntnis nehmen.