Auszug - Temporäre Abbiegeverbote von der Heerstraße in Richtung des Weinmeisterhornwegs (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015  

Bezv. Christ führt aus: Nach der letzten Ausschusssitzung hat sich die Fraktion die Kritik zu Herzen genommen und einen Änderungsantrag formuliert. Dieser wird an die Mitglieder des Ausschusses verteilt und von Bezv. Christ begründet..

Bezv. Große-Sudhoff findet es misslich, dass diese Änderung als Tischvorlage vorgelegt wird und sieht das Verkehrsproblem viel weitreichender.

Bezv. J. Anders beantragt für die Fraktion der SPD zur Beratung der Änderung eine Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten.

Nach einer Sitzungsunterbrechung von 17:28 - 17:38 Uhr kommen die Mitglieder des Ausschusses bei einer Stimmenthaltung (1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung abzugeben:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass der Berufsverkehr stadteinwärts auf der Heerstraße zu den Stoßzeiten zwischen 6 und 9 Uhr durch temporäre Abbiegeverbote (VZ 209-30 "vorgeschrieben Fahrtrichtung geradeaus") daran gehindert wird, über die Zufahrtsstraßen Reimerweg und Semmelländerweg auf den Weinmeisterhornweg auszuweichen.