Auszug - Mehr Schutz, Sicherheit und Erhöhung der Leichtigkeit des Radverkehrs im Bereich/Straßenabschnitt: Neuendorfer Straße Richtung Norden, zwischen Körnerstraße und Triftstraße (Seniorenantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015) - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015
Bezv. Christ erklärt für die Fraktion der CDU, dass sie sich der Empfehlung des FarhRats anschließen werden und den Antrag ablehnen.
Bezv. J. Anders erklärt auch die Ablehnung der SPD-Fraktion.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt. |
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