Auszug - Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen! (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 04.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL  

Bgd. Diesterhöft erklärt, dass die von der GAL-Fraktion gewünschte Schranke abgelehnt wurde und durch einen Blitzer ersetzt werden sollte. Dieser Blitzer wurde jetzt nicht genehmigt, so dass jetzt die Situation entsteht, dass die Rhenaniastraße evtl. ganz gesperrt werden müsste. Aus Tierschutz- und Artengründen wäre er dafür, jedoch aus der Sicht des ÖPNV-Nutzers ist er geteilter Meinung, da der Haselhorster Damm vom Verkehr abgeschnitten und dies kontraproduktiv wäre. Ihm stellt sich die Frage, wie der Tier- und Artenschutz bewerkstelligt werden soll.

Die Fraktion der GAL schlägt, da die Schranken nicht auf Zustimmung treffen, eine Lösung mit versenkbaren Pollern vor, damit das nächtliche Durchfahrtsverbot durchgesetzt wird.

Bezv. Liedtke weist auf den letzten Satz der Vorlage hin und macht einige Ausführungen dazu.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses die Vorlage zur Kenntnis nehmen.