Auszug - Mehr Bewohner = Mehr BVG (Antrag der Fraktion der GAL vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 4.4
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:46 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1682/XIX Mehr Bewohner = Mehr BVG
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bgd. Diesterhöft begründet den Antrag der Fraktion der GAL.

 

Herr Freitag erklärt den Mitgliedern des Ausschusses, dass es auf den benannten Linien seit 2014 kontinuierlich Verdichtungen der Takte und Erhöhung der Anzahl der Busse gab.

 

Bezv. Christ erklärt für die Fraktion der CDU nach den Ausführungen von Herrn Freitag die Ablehnung des Antrages.

 

Auf die Frage, ob die vorgetragenen Linien auf Kosten anderer Linien verdichtet wurden, erklärt Herr Freitag, dass dies bisher nicht geschehen ist.

 

Nach den Ausführungen des Bgd. Diesterhöft, der davon ausgeht, dass durch die Unterbringung der Asylsuchenden in dem Bereich der Linie 139 weitere Verdichtungen notwendig sind, kommt der Ausschuss bei 4 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der Piraten) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Einsatz von Bussen auf den Linien 136, 236 und 139 zu verstärken.


 
 

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