Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:18 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - 1. mündl.Anfrage d. Bezv. A. Meißner
TOP 3.2 - 2. mündl.Anfrage d. Bezv. A. Meißner

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Fusion Birken-Grundschule
1169/XIX  
Ö 2.2  
Rahmenbedingungen für das Spandauer Osram-Werk
1173/XIX  
Ö 2.3  
Sanierung der Carlo-Schmid-Oberschule
1174/XIX  
Ö 2.4  
Verlängerung der S-Bahn vom Rathaus Spandau bis zum Johannesstift auf den Gleisen der Osthavelländischen Eisenbahn
1175/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Drohender Wegfall von "Stark ohne Gewalt" - wie geht es weiter mit der Gewaltpävention in Spandau?    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Behindertengerechtes WC im Parnemannweg fertigstellen!    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Kombibad Spandau Süd in öffentlicher Trägerschaft erhalten
1206/XIX  
Ö 6.2  
Rathaus länger beflaggen!
1213/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Antrag für Bundesfördermittel für den EnergiePlusCampus in Siemensstadt einbringen!
1214/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
"International Year of Soils 2015" (internationales Jahr der Böden) ins öffentliche Bewusstsein rücken
Enthält Anlagen
1188/XIX  
Ö 8.2  
Ampelschaltungen nachts anpassen
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 8.3  
Haltverbot
1196/XIX  
Ö 8.4  
Ein/e Stadtschreiber/-in für Spandau
1207/XIX  
Ö 8.5  
Behindertengerechte Toilette im Seniorenklub Südpark
1181/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Grundsatz der "Beratung und Hilfe aus einer Hand" auch bei der Jugendberufsagentur einhalten
1189/XIX  
Ö 9.2  
Parkplatzsicherung in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten bei Straßenbauarbeiten
1198/XIX  
Ö 9.3  
Leninkopf nach Spandau!
1208/XIX  
Ö 9.4  
Freie Fahrt für Fahrradfahrer!
1182/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Transparenz bei Planungen im Verkehrsnetz Spandau
1200/XIX  
Ö 10.2  
Verkehrsberuhigung in Hakenfelde: Tempo 30 in der Mertensstraße
1209/XIX  
Ö 10.3  
Hausverbot für E-Zigaretten!
1183/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Verkehrsfluss verbessern: Gärtnereiring öffnen
1210/XIX  
Ö 11.2  
Jugendfreizeiteinrichtung Kladow erweitern!
1184/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Verkehrsfluss verbessern: Richtungsanzeigetafel einrichten
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 12.2  
Mauerreste als Mauerdenkmal erhalten!
1185/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Sauberkeit, Gebäudeschutz und Tierschutz in Einklang bringen: Taubenmanagement einführen
1212/XIX  
Ö 13.2  
Übergänge im Bullengraben sichern!
1186/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Obstbaumpflege am Havelmatensteig
1190/XIX  
Ö 18.2  
Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation
1193/XIX  
Ö 18.3  
Stadtplatz Westerwaldstraße
1201/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Einsatz von Bewässerungssäcken bei Baum-Neupflanzungen
1191/XIX  
Ö 19.2  
Rückstellungsanträge für das Schuljahr 2014/2015 in Spandau
Enthält Anlagen
1202/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Baustellensicherheit am Parkplatz Lindenufer
1192/XIX  
Ö 20.2  
Anmeldezahlen für Spandauer Grund- und Oberschulen für das Schuljahr 2014/2015
Enthält Anlagen
1203/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Schüler/-innen der Eingangsstufe mit erhöhtem Förderbedarf
1194/XIX  
Ö 21.2  
Schule am Staakener Kleeblatt
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Projekt "Stützpunkt Schule"
1195/XIX  
Ö 22.2  
Alle Kinder sind willkommen
1205/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Mitarbeiterbefragung im Jugendamt durchführen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011)
Enthält Anlagen
2692/XVIII  
Ö 29.2  
"Erich Meier Gedenkstein"
Enthält Anlagen
0931/XIX  
Ö 29.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Kammerchor Cantiamo e. V. (XIX-059)
1178/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Keine Windräder in Spandau
1075/XIX  
Ö 32.2  
Naturschutz in der Grünanlage vor der Zitadelle sicherstellen!
1087/XIX  
Ö 32.3  
Zusammenhängende Grünanlage Hohenzollernring
1094/XIX  
Ö 32.4  
Naturschutz in der Grünanlage/Straßenbegleitgrün am Saatwinkler Damm sicherstellen!
1095/XIX  
Ö 32.5  
Nahrungsquellen für Bienen sicherstellen
1097/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Heerstraße Nord für den Stadtumbau West anmelden
1141/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Nutzung der Senioreneinrichtungen
1016/XIX  
Ö 37.2  
Barrierefreie Antworten des Bezirksamtes
1162/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Beschluss des Bezirksamts Spandau vom 02. September 2014 über das Ergebnis der beschränkten Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-39 vom 16. August 2012 mit Deckblatt vom 14.Januar 2014 für die Grundstücke Götelstraße 76/110 A, Betckestraße 13, eine Teilfläche des Grundstücks Götelstraße 70, eine Teilfläche der Alten Havel sowie eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt.
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Beschluss des Bezirksamts Spandau vom 03.06.2014 über das Ergebnis der beschränkten Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-515-1 vom 08.07.2013 für das Grundstück Daumstr. 63, eine Teilfläche des Grundstücks Daumstr. 65 und einen Abschnitt der öffentlichen Parkanlage am Spandauer See sowie eine Teilfläche des Spandauer Sees im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst
Enthält Anlagen
2783/XVIII  
Ö 39.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73803 (52.657,41 €)
1171/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (54.000,- € bei Kapitel 3701, 40.000,- € bei Kapitel 3702)
1179/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 71501 (672.000,- €)
1180/XIX  
Ö 40     Feststellung    
Ö 40.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
1172/XIX  
Ö 41     Berufung    
Ö 41.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG
1170/XIX  
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Nachwahl von einem Mitglied und Stellvertreter/-in für den Beirat "Vivantes" gem. § 4 Krankenhausunternehmergesetz
1176/XIX  
Ö 43.2  
Nachwahl eines Mitglieds und dessen Stellvertreter für das Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe
1177/XIX  
Ö 43.3  
Nachwahl von Bürgerdeputierten im Ausschuss Wirtschaft
1187/XIX  
Ö 43.4  
Nachwahl von Mitgliedern in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 AZG hier: Bezirksverordnete
1199/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Bürgerhaushalt für Spandau (Beschluss der BVV v. 31.01.2007 - Drks. Nr. 4154/XVII -)
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 45.2  
Klarheit und Wahrheit in der Haushaltsplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2742/XVIII  
Ö 45.3  
Migrationsbeirat am bezirklichen Integrationskonzept beteiligen (Antrag der Fraktion der GAL vom 16.05.2011)
Enthält Anlagen
2819/XVIII  
Ö 45.4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung
0081/XIX  
Ö 45.5  
Stärkung der interkulturellen Zusammenarbeit in Spandau!
Enthält Anlagen
0174/XIX  
Ö 45.6  
"Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde"
0178/XIX  
Ö 45.7  
Regenbogenfahne vor das Spandauer Rathaus
0217/XIX  
Ö 45.8  
Keine Einschränkung des Nachtflugverbotes in Tegel
Enthält Anlagen
0219/XIX  
Ö 45.9  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0227/XIX  
Ö 45.10  
Internet in Spandaus Asylbewerberheimen
0690/XIX  
Ö 45.11  
Ein WC für Leseratten
1003/XIX  
Ö 45.12  
Risiko kommunizieren, Risiko minimieren!
1021/XIX  
Ö 45.13  
Kinder sollen spielen können
1027/XIX  
Ö 45.14  
Bauzaun am Haus der Gesundheit gestalten!
1114/XIX  
Ö 45.15  
Parkplatz des Waldkrankenhauses räumen!
1118/XIX  
Ö 45.16  
Lärmschutz entlang der Bahnlinie in Höhe Bahnhof Albrechtshof
Enthält Anlagen
1128/XIX  
Ö 45.17  
Regelmäßige Aktualisierung der im Internet eingestellten Formulare
1146/XIX  
Ö 45.18  
Alliierter Schutzkräfte gedenken!
1155/XIX  
Ö 45.19  
Auf S-Bahn Namen Einfluss nehmen
1157/XIX  
Ö 45.20  
Hinweis auf Defibrillator anbringen!
1165/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
100 Bäume für Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2007)
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 46.2  
Nordic-Walking-Routen (Antrag der Fraktion der CDU vom 18.04.2005) (Beschluss der BVV v. 28.04.2005 - Drks. Nr. 3135/XVII - ) (siehe hierzu auch die Drucksachen Nr. 3340/XVII und 3936/XVII)
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 46.3  
Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-70 für das Gelände der International School Villa Amalienhof zwischen dem Reimerweg, Weinmeisterhornweg, Semmelländerweg und Amalienhofgraben, den Reimerweg, eine Teilfläche der Kleingartenanlage Amalienhof I und eine Teilfläche des Amalienhofgrabens im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
1414/XVIII  
Ö 46.4  
Friedhof "In den Kisseln" gefährlich? (Antrag der Fraktion PANTHER vom 27.09.2010)
2482/XVIII  
Ö 46.5  
Waldbestattung im Spandauer Ruheforst (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.03.2011)
2769/XVIII  
Ö 46.6  
Transparenz in der Steuerung: Öffentliche Tagung des Sanierungsbeirates Wilhelmstadt
0442/XIX  
Ö 46.7  
Bank-Krise in Siemensstadt beheben
0747/XIX  
Ö 46.8  
Sommerbad besser ausschildern!
0749/XIX  
Ö 46.9  
Rettungsring soll Leben retten
0846/XIX  
Ö 46.10  
Beleuchtung Koeltzepark
Enthält Anlagen
0876/XIX  
Ö 46.11  
Liegenschaft Pionierstraße für Kita bereithalten
Enthält Anlagen
0877/XIX  
Ö 46.12  
Wiederherstellung Blindenrundwanderweg
1046/XIX  
Ö 46.13  
Tierfriedhof in Spandau
1076/XIX  
Ö 46.14  
Parkverbotszone vor der Zitadelle einrichten!
1091/XIX  
Ö 46.15  
Werbefinanzierte Mülleimer in den Spandauer Grünanlagen
1096/XIX  
Ö 46.16  
Mehr Geld für Straßenbäume
1099/XIX  
Ö 46.17  
Rieselfelder Karolinenhöhe für die Landwirtschaft erhalten II
1103/XIX  
Ö 46.18  
Friedhof in den Kisseln muss sicher bleiben!
1117/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen
Enthält Anlagen
0464/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 49.2  
Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten
0734/XIX  
Ö 49.3  
Verbesserung des Vordrucks "Anforderungsprofil der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher"
0840/XIX  
Ö 49.4  
Bürokratische Hürden abbauen, Verwaltung entlasten: Krankenversicherungs-Chipkarten für Asylbewerber/-innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
0934/XIX  
Ö 49.5  
Bistro auf dem Gelände des Vivantes Klinikum Spandau erhalten
1070/XIX  
             
 
 

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