Drucksache - 1198/XIX  

 
 
Betreff: Parkplatzsicherung in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten bei Straßenbauarbeiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenBauen und Verkehr
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
18.11.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
15.01.2015 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
20.01.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
15.01.2015 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten und Bauen und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.02.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Piraten v. 08.09.2014
BE BuV v. 20.01.2015

Bei Bauarbeiten im Straßennetz Spandau sollte darauf geachtet werden, dass bei Baustelleneinrichtungen in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten nur eine geringe Anzahl an Parkplätzen temporär gesperrt werden. Zusätzlich sollte in solchen Bereichen dafür gesorgt werden, dass die Bauarbeiten zügig voranschreiten und sich nicht unnötig in die Länge ziehen.


6 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bezv. der Fraktion der GAL,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)


 

 
 

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