Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:00 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Verkehrsbeschränkungen auf dem Kirchplatz Zeppelin Grundschule in der Gartenstadt Staaken anpassen
1337/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Terrorfinanzierung auch in Spandau mittels falscher Meldebescheinigungen?
1341/XIX  
Ö 2.2  
Geh- und Radwegprobleme an der Haltestelle Rathaus Spandau
1345/XIX  
Ö 2.3  
Anmeldung einer Wohnung in Spandau mit einem gefälschten Personaldokument möglich?
1344/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Spandauer Wohnungen retten
1383/XIX  
Ö 7.2  
Beteiligungsrechte nicht unterlaufen!
1384/XIX  
Ö 7.3  
Neufestlegung der zulässigen Bebauungsgröße für die Wohnsiedlung Hakenfelde und das Gebiet der Einzelmieter Am Fährweg, Bullerweg und Maselake
1386/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848
1357/XIX  
Ö 8.2  
Parkplätze am BHF Spandau
1379/XIX  
Ö 8.3  
Fahrradwegmarkierung vor der Feuerwehr Kladow erneuern!
1353/XIX  
Ö 8.4  
Defekte Parkbänke instand setzen!
1363/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Alte Handys aufbereiten - Rohstoffe sparen
1358/XIX  
Ö 9.2  
Mehr Sicherheit für Frauen durch Frauenparkplätze
1380/XIX  
Ö 9.3  
Feuerwehr Kladow vor Falschparkern schützen!
1354/XIX  
Ö 9.4  
Kreuzung Heerstraße/Semmelländerweg sicherer gestalten
1365/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
"Green-Man-Plus" für Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
1359/XIX  
Ö 10.2  
Testabschnitt für Solar Roadways in Spandau einrichten
1381/XIX  
Ö 10.3  
Kretzerzeile in Maria-von-Maltzan-Weg umbenennen
1355/XIX  
Ö 10.4  
Leerungsintervall anpassen - Verschmutzung vermeiden
1370/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Biberschutz an der Rhenaniastraße sicherstellen!
Enthält Anlagen
1360/XIX  
Ö 11.2  
Spandau macht ernst mit Open Data
1382/XIX  
Ö 11.3  
Sommer- und Familienbad Staaken retten!
1356/XIX  
Ö 11.4  
Partnerschaftswappen am Rathaus Spandau wieder in würdigen Zustand setzen
1374/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Wohnsiedlung Hakenfelde e. V. und Einzelpächter in Hakenfelde unterstützen!
1377/XIX  
Ö 12.2  
Willkommenskultur verwirklichen!
1376/XIX  
Ö 13     Antrag - Block VI -    
Ö 13.1  
Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen!
Enthält Anlagen
1378/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Wann kommt das städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für die Altstadt?
1385/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Bootswrack nördlich Eiswerders - Desinteresse des Umweltstadtrates?
1366/XIX  
Ö 18.2  
Schwimmbad im Radeland offenhalten!
1352/XIX  
Ö 18.3  
Bonusprogramm für Brennpunktschulen
Enthält Anlagen
1364/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Spandau Inklusiv
1369/XIX  
Ö 19.2  
Entwicklung der Schülerzahlen in Spandau und Raumbedarf
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Werden Spandauerinnen und Spandauer immer vermögender?
1371/XIX  
Ö 20.2  
Zusätzliche Kita-Plätze auch in Spandau?
Enthält Anlagen
1368/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Dringende Reform des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)
1373/XIX  
Ö 21.2  
Badeverbot an der Kleinen Badewiese?
1372/XIX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -    
Ö 22.1  
Vergabe von Sportstätten
1375/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Ritterfelddamm kindersicher machen
1007/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Rechtsabbieger-Grünpfeil an der Kreuzung Askanierring/Falkenseer Chaussee
0945/XIX  
Ö 24.2  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung
1012/XIX  
Ö 24.3  
Parkplatzsicherung in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten bei Straßenbauarbeiten
1198/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Geld für Lehrerfortbildungen
1232/XIX  
Ö 25.2  
Eigene Grundstufe für die B.-Traven-Schule
1291/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Zebrastreifen für Kladow
0884/XIX  
Ö 26.2  
Alkoholausschank durch jugendliche Testkäufer kontrollieren!
1230/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 31.1  
"Kinderarmut"
0851/XIX  
Ö 31.2  
Jugendfreizeiteinrichtung Kladow erweitern!
1184/XIX  
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
"International Year of Soils 2015" (internationales Jahr der Böden) ins öffentliche Bewusstsein rücken
Enthält Anlagen
1188/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
1346/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011 Titel 53401 A09 (13.000,00 €)
1347/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 71502 (641.470,68 €)
1348/XIX  
Ö 39.4  
Beschluss des Bezirksamtes vom 20. Januar 2015 über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-B 11a für die Grundstücke Askanierring 92, 93, 93A, 94, 95, 96, 97, 97A, 98, 99, 99A,100, 101, 102, 106, 107, 108, 108A und Streitstraße 82, 83, 83A, 83B, 84 im Bezirk Spandau
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 40     Feststellung    
Ö 40.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
1342/XIX  
Ö 41     Berufung    
Ö 41.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG
1343/XIX  
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Soziales
1362/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.2  
Qualitätsmanagement beim Sonderfahrdienst (SFD) (Antrag der Fraktion der FDP vom 16.05.2011)
2823/XVIII  
Ö 45.3  
Zuordnung der Aufgabenbereiche Landschaftsplanung sowie Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen zum Umwelt- und Naturschutzamt
0031/XIX  
Ö 45.4  
Übereinkommen der Vereinigten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention - BRK)
0091/XIX  
Ö 45.5  
Gedenktafel Spandau (alt: Gedenktafel Zitadelle)
Enthält Anlagen
0155/XIX  
Ö 45.6  
Elektrofahrzeuge für Spandau
0307/XIX  
Ö 45.7  
Tolerantes Spandau
0350/XIX  
Ö 45.8  
Veröffentlichung der Erbbaurechtsgrundstücke und des Bewerbungsverfahrens
0383/XIX  
Ö 45.9  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 45.10  
Navigationssystem für das Rathaus
0413/XIX  
Ö 45.11  
Spandau bekennt sich zur EU und zur Wahrung des Asylrechtes
0484/XIX  
Ö 45.12  
Unterkünfte für Asylbewerber/-innen
Enthält Anlagen
0500/XIX  
Ö 45.13  
Handlauf für die Außentreppe am Gotischen Saal
0543/XIX  
Ö 45.14  
Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 45.15  
Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 45.16  
Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 45.17  
Barrierefreie Schiffsanlegestellen in Spandau herrichten
0722/XIX  
Ö 45.18  
Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern
Enthält Anlagen
0757/XIX  
Ö 45.19  
Grundsätze für die Ansiedlung von Einrichtungen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in Spandau mit dem LaGeSo vereinbaren!
0781/XIX  
Ö 45.20  
Ersatzstandorte für Fortsetzung der Arbeit der EAE Motardstraße an andern Orten im Bezirk sichern
0807/XIX  
Ö 45.21  
Verbreitung von öffentlich zugänglichen Defibrillatoren fördern
0856/XIX  
Ö 45.22  
Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848
0895/XIX  
Ö 45.23  
Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber/-innen
Enthält Anlagen
0976/XIX  
Ö 45.24  
Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung Motardstraße
0977/XIX  
Ö 45.25  
Nutzung der Senioreneinrichtungen
1016/XIX  
Ö 45.26  
Behindertengerechte Toilette im Seniorenklub Südpark
1181/XIX  
Ö 45.27  
Pflegestützpunkt muss barrierefrei werden!
1233/XIX  
Ö 45.28  
Umsetzung behindertengerechter Zugänge für das Café Paule und das Paul-Schneider Haus
Enthält Anlagen
1240/XIX  
Ö 45.29  
Pförtnerklingel reparieren!
1250/XIX  
Ö 45.30  
Motardstraße: Für die Dauer der weiteren Belegung Standards einer Erstaufnahmeeinrichtung umsetzen!
1252/XIX  
Ö 45.31  
Flüchtlingsfürsprecher/-innen einsetzen
1254/XIX  
Ö 45.32  
Handlauf am Gotischen Saal endlich anbringen!
1255/XIX  
Ö 45.33  
Bürgerhaushalt 2014
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Wanderweg Groß Glienicker See (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
2824/XVIII  
Ö 46.2  
Entwurf zum einfachen Bebauungsplan VIII - B 10
Enthält Anlagen
0784/XIX  
Ö 46.3  
Weitere Sitzgelegenheiten im Bullengrabengrünzug schaffen
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 46.4  
Liegenschaft Pionierstraße für Kita bereithalten
Enthält Anlagen
0877/XIX  
Ö 46.5  
Wochenmärkte vor dem Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0899/XIX  
Ö 46.6  
Einkaufszentrum Pichelsdorf
1025/XIX  
Ö 46.7  
Den Koeltzepark wieder beleuchten!
1037/XIX  
Ö 46.8  
Tempo-30 Zonen vor Schulen vereinheitlichen - Sicherheit für Spandauer Schüler verbessern!
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 46.9  
Havelwerke besser ausschildern
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 46.10  
Naturschutz in der Grünanlage vor der Zitadelle sicherstellen!
1087/XIX  
Ö 46.11  
Verkehrsberuhigung in Hakenfelde - Hohenzollernring
Enthält Anlagen
1159/XIX  
Ö 46.12  
Linie 639 erhalten - Seeburg nicht abhängen
Enthält Anlagen
1251/XIX  
Ö 46.13  
Abbiegen an der Ecke Flankenschanze/Falkenhagener Straße erleichtern
1292/XIX  
Ö 46.14  
Entwurf zum Bebauungsplan 5-11
Enthält Anlagen
1350/XIX  
Ö 46.15  
Entwürfe zu den Bebauungsplänen VIII-349, VIII-90f, VIII-310, 5-59, VIII-275
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
             
 
 

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