Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.09.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verkehrslage im Bereich Rohrbrunner Straße  
0528/XX  
Ö 2.2  
Verkehrssituation  
0533/XX  
Ö 2.3  
Kita "Am Brunnen"  
0534/XX  
Ö 2.4  
Grundstücke für Systembau-Kitas  
0535/XX  
Ö 2.5  
Haushaltsplanung  
0536/XX  
Ö 2.6  
Rad- und Wanderwege im Bereich "Am Brunnen"  
0539/XX  
Ö 2.7  
120 Jahre alte Linde - geschützte Grünfläche "Am Brunnen 17"  
0540/XX  
Ö 2.8  
Bereitstellung der Sporthallen für Sportvereine und Schulen  
0558/XX  
Ö 2.9  
Zabel-Krüger-Damm 35 - 39  
0531/XX  
Ö 2.10  
Hostel / Betreutes Wohnen Zabel-Krüger-Damm 35  
0557/XX  
Ö 2.11  
Trettachzeile 15  
0559/XX  
Ö 2.12  
Trettachzeile 15 - Begehung durch Wohnungsaufsicht  
0560/XX  
Ö 2.13  
Bootsanleger am Schäfersee  
0561/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 11. Sitzung der BVV am 13.09.2017  
0578/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Sparkassenbus in Wittenau  
0562/XX  
Ö 4.2  
Angebliche Zensur durch das Bezirksamt  
0566/XX  
Ö 4.3  
Schließung der Residenzstraße / Raschdorffstr.  
0532/XX  
Ö 4.4  
Sanierung des ehemaligen Pferdestalls der Feuerwache Hermsdorf  
0570/XX  
Ö 4.5  
Turnhallensanierung  
0574/XX  
Ö 4.6  
Sexistische und frauenfeindliche Werbung in Reinickendorf  
0506/XX  
Ö 4.7  
Schulplätze in Reinickendorf  
0563/XX  
Ö 4.8  
Baufällige Hofgebäude der Feuerwache Hermsdorf  
0564/XX  
Ö 4.9  
Kita Rallenweg  
Enthält Anlagen
0569/XX  
Ö 4.10  
Impfstoff  
0575/XX  
Ö 4.11  
Umgestaltung der Berliner Straße in Tegel zu einem Boulevard mit höherer Aufenthaltsqualität (BVV-Beschluss Drs.-Nr.: 0494/XIX-11 vom 11.09.2013)  
0577/XX  
Ö 4.12  
Senatsprogramm  
0571/XX  
Ö 4.13  
Schließung des Toom-Baumarktes Berlin-Wittenau und seine Nachnutzung  
0573/XX  
Ö 4.14  
Nixenkraut  
0576/XX  
Ö 4.15  
Schadstoffuntersuchungen  
0568/XX  
Ö 4.16  
Bezirkliche Tourismusförderung aus Mitteln der City Tax  
0572/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Berlin braucht Tegel! (Große Anfrage)  
0452/XX  
Ö 5.1.1  
Berlin braucht Tegel!  
0452/XX-01  
Ö 5.1.2  
Berlin braucht Tegel!  
0452/XX-02  
Ö 5.1.3  
Berlin braucht Tegel!  
0452/XX-03  
Ö 5.2  
Zieht das Bezirksamt Konsequenzen aus dem Termin im Verwaltungsgericht vom 10.07.2017 zum Tegeler Hafenfest? (Große Anfrage)  
0489/XX  
Ö 5.3  
Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum (Beschlussempfehlung)  
0318/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0527/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Taubenabwehr am Parkhaus MV instand setzen  
1213/XIX-01  
Ö 7.2  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX-01  
Ö 7.3  
Sportzentrum Nord im MV erhalten  
1278/XIX-01  
Ö 7.4  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen  
0049/XX-01  
Ö 7.5  
Taktung S-Bahn  
0092/XX-01  
Ö 7.6  
Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel  
0103/XX-01  
Ö 7.7  
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen  
Enthält Anlagen
0111/XX-01  
Ö 7.8  
Grünen Pfeil an der Ecke Gorkistraße / Am Nordgraben installieren  
0144/XX-01  
Ö 7.9  
Ehrenamtliche Helfer  
0232/XX-01  
Ö 7.10  
Personalausstattung für Sozialraumorientierte Planungskoordination verbessern  
0261/XX-01  
Ö 7.11  
Monitoring Soziale Stadtentwicklung  
0262/XX-01  
Ö 7.12  
Beschluss des Frauen- und Mädchenbeirates zur Gewalt präventiven Maßnahme ONE BILLION RISING  
0336/XX-01  
Ö 7.13  
Öffnung des Stadtbads MV  
0357/XX-01  
Ö 7.14  
Ausführungsvorschriften zum Bundesteilhabegesetz  
0397/XX-01-01  
Ö 7.15  
Beschluss über die Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-32B und über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-67B in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 7.16  
Auflösung des Projektmittefonds  
0529/XX  
Ö 7.17  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfes XX-256b im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 7.18  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklungsstand der Planungen für die Nachnutzung des Flughafens Tegel  
0542/XX  
Ö 8.2  
Missstände in Reinickendorfer Krankenhäusern  
0544/XX  
Ö 8.3  
Ehe für alle: Ist Reinickendorf vorbereitet?  
0503/XX  
Ö 8.4  
Tegeler Hafenfest  
0530/XX  
Ö 8.5  
Klimaschutz in Reinickendorf - unser Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung?  
0552/XX  
Ö 8.6  
Tetra-Pak-Gelände in Heiligensee  
0551/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirksaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -  
Enthält Anlagen
0473/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1. Gegenstand des Antrages:

Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) 
- Nachschiebeliste -

 

2.  Beschlussentwurf:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Drucksache Nr. 0473/XX) wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Ansatzänderungen beschlossen.

 

3.  Begründung:

Mit Schreiben vom 10. Juli 2017 hat die Senatsverwaltung für Finanzen die Ergebnisse der technischen Fortschreibung der Globalsummen für die Jahre 2018/2019 übermittelt. Neben kleineren Berechnungskorrekturen wurden mit der technischen Fortschreibung u.a. die Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung und der Beschluss der Jugendstadträte für die Beibehaltung des bisherigen Modellanteils von 22 Prozent (statt bisher 33 Prozent) bei der Planmengenermittlung für die produktbezogene HzE-Zuweisung für das Haushaltsjahr 2018 umgesetzt.

Darüber hinaus sind durch das Vorliegen von Bauplanungsunterlagen zu den investiven Neubeginnern in 2018 und 2019 Ansatzänderungen notwendig geworden.

Die Erläuterungen bei den betreffenden Titeln werden im Rahmen der Erstellung des Druckstücks angepasst.

 

4. Rechtsgrundlage:

Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1  BezVG

 

5. Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die konkreten Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans und damit die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht (Nachschiebeliste). In Summe steigt das Haushaltsvolumen im Jahr 2018 um 647 Tsd. € und nimmt im Jahr 2019 um 170 Tsd. € ab.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1.Gegenstand des Antrages:

Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
- Nachschiebeliste -

 

2. Beschlussentwurf:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Drucksache Nr. 0473/XX) wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Ansatzänderungen beschlossen.

 

3. Begründung:

Mit Schreiben vom 10. Juli 2017 hat die Senatsverwaltung für Finanzen die Ergebnisse der technischen Fortschreibung der Globalsummen für die Jahre 2018/2019 übermittelt. Neben kleineren Berechnungskorrekturen wurden mit der technischen Fortschreibung u.a. die Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung und der Beschluss der Jugendstadträte für die Beibehaltung des bisherigen Modellanteils von 22 Prozent (statt bisher 33 Prozent) bei der Planmengenermittlung für die produktbezogene HzE-Zuweisung für das Haushaltsjahr 2018 umgesetzt.

Darüber hinaus sind durch das Vorliegen von Bauplanungsunterlagen zu den investiven Neubeginnern in 2018 und 2019 Ansatzänderungen notwendig geworden.

Die Erläuterungen bei den betreffenden Titeln werden im Rahmen der Erstellung des Druckstücks angepasst.

 

4.Rechtsgrundlage:

Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1  BezVG

 

5.Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die konkreten Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans und damit die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht (Nachschiebeliste). In Summe steigt das Haushaltsvolumen im Jahr 2018 um 647 Tsd. € und nimmt im Jahr 2019 um 170 Tsd. € ab.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Überweisung an den Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke     dagegen: /     Enthaltung: /

   
    14.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1.Gegenstand des Antrages:

Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
- Nachschiebeliste -

 

2. Beschlussentwurf:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Drucksache Nr. 0473/XX) wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Ansatzänderungen beschlossen.

 

3. Begründung:

Mit Schreiben vom 10. Juli 2017 hat die Senatsverwaltung für Finanzen die Ergebnisse der technischen Fortschreibung der Globalsummen für die Jahre 2018/2019 übermittelt. Neben kleineren Berechnungskorrekturen wurden mit der technischen Fortschreibung u.a. die Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung und der Beschluss der Jugendstadträte für die Beibehaltung des bisherigen Modellanteils von 22 Prozent (statt bisher 33 Prozent) bei der Planmengenermittlung für die produktbezogene HzE-Zuweisung für das Haushaltsjahr 2018 umgesetzt.

Darüber hinaus sind durch das Vorliegen von Bauplanungsunterlagen zu den investiven Neubeginnern in 2018 und 2019 Ansatzänderungen notwendig geworden.

Die Erläuterungen bei den betreffenden Titeln werden im Rahmen der Erstellung des Druckstücks angepasst.

 

4.Rechtsgrundlage:

Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1  BezVG

 

5.Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die konkreten Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans und damit die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht (Nachschiebeliste). In Summe steigt das Haushaltsvolumen im Jahr 2018 um 647 Tsd. € und nimmt im Jahr 2019 um 170 Tsd. € ab.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    18.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1.Gegenstand des Antrages:

Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
- Nachschiebeliste -

 

2. Beschlussentwurf:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Drucksache Nr. 0473/XX) wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Ansatzänderungen beschlossen.

 

3. Begründung:

Mit Schreiben vom 10. Juli 2017 hat die Senatsverwaltung für Finanzen die Ergebnisse der technischen Fortschreibung der Globalsummen für die Jahre 2018/2019 übermittelt. Neben kleineren Berechnungskorrekturen wurden mit der technischen Fortschreibung u.a. die Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung und der Beschluss der Jugendstadträte für die Beibehaltung des bisherigen Modellanteils von 22 Prozent (statt bisher 33 Prozent) bei der Planmengenermittlung für die produktbezogene HzE-Zuweisung für das Haushaltsjahr 2018 umgesetzt.

Darüber hinaus sind durch das Vorliegen von Bauplanungsunterlagen zu den investiven Neubeginnern in 2018 und 2019 Ansatzänderungen notwendig geworden.

Die Erläuterungen bei den betreffenden Titeln werden im Rahmen der Erstellung des Druckstücks angepasst.

 

4.Rechtsgrundlage:

Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1  BezVG

 

5.Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die konkreten Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans und damit die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht (Nachschiebeliste). In Summe steigt das Haushaltsvolumen im Jahr 2018 um 647 Tsd. € und nimmt im Jahr 2019 um 170 Tsd. € ab.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU / SPD / AfD / B90/Grüne / FDP / Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1.Gegenstand des Antrages:

Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
- Nachschiebeliste -

 

2. Beschlussentwurf:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Drucksache Nr. 0473/XX) wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Ansatzänderungen beschlossen.

 

3. Begründung:

Mit Schreiben vom 10. Juli 2017 hat die Senatsverwaltung für Finanzen die Ergebnisse der technischen Fortschreibung der Globalsummen für die Jahre 2018/2019 übermittelt. Neben kleineren Berechnungskorrekturen wurden mit der technischen Fortschreibung u.a. die Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung und der Beschluss der Jugendstadträte für die Beibehaltung des bisherigen Modellanteils von 22 Prozent (statt bisher 33 Prozent) bei der Planmengenermittlung für die produktbezogene HzE-Zuweisung für das Haushaltsjahr 2018 umgesetzt.

Darüber hinaus sind durch das Vorliegen von Bauplanungsunterlagen zu den investiven Neubeginnern in 2018 und 2019 Ansatzänderungen notwendig geworden.

Die Erläuterungen bei den betreffenden Titeln werden im Rahmen der Erstellung des Druckstücks angepasst.

 

4.Rechtsgrundlage:

Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1  BezVG

 

5.Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die konkreten Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans und damit die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht (Nachschiebeliste). In Summe steigt das Haushaltsvolumen im Jahr 2018 um 647 Tsd. € und nimmt im Jahr 2019 um 170 Tsd. € ab.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner
0090/XX  
Ö 10.2  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I
0185/XX  
Ö 10.3  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße  
0196/XX  
Ö 10.4  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
Ö 10.5  
Musische Tage Reinickendorf sichern  
0311/XX  
Ö 10.6  
Unterrichtsausfall entgegenwirken  
0323/XX  
Ö 10.7  
Zusätzliche Atelierflächen
0326/XX  
Ö 10.8  
Bestand der Graphothek online verfügbar machen  
0374/XX  
Ö 10.9  
50 Jahre Graphothek - Hinweistafel  
0379/XX  
Ö 10.10  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
Ö 10.11  
50 Jahre Graphothek - Informationen zu Nachlässen bewerben  
0385/XX  
Ö 10.12  
50 Jahre Graphothek mit unserer Partnerstadt Greenwich feiern
0387/XX  
Ö 10.13  
Tag der Offenen Ateliers, Werkstätten und Galerien in Reinickendorf
0396/XX  
Ö 10.14  
Jahresstatistik Menschen mit Behinderung
0403/XX  
Ö 10.15  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 10.16  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX-01  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
Ö 12.2  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 12.3  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 12.4  
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren  
0511/XX  
Ö 12.5  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 12.6  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 12.7  
Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern  
0508/XX  
Ö 12.8  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 12.9  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 12.10  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 12.11  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 12.12  
Schulentwicklungsplan für Reinickendorf aktualisieren!  
0514/XX  
Ö 12.13  
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst  
0550/XX  
Ö 12.14  
Tanzsaal Stadtteilbibliothek  
0510/XX  
Ö 12.15  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  
0516/XX  
Ö 12.16  
Verkehr in den Alemannenstraße  
0553/XX  
Ö 12.17  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 12.18  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm  
0517/XX  
Ö 12.19  
Eine nachhaltige Perspektive für die Montessori-Schule Heiligensee!  
0518/XX  
Ö 12.20  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 12.21  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Montessori Schule unterstützen  
0547/XX  
Ö 13.2  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX  
Ö 13.3  
Legionellenbefall bekämpfen  
0537/XX  
Ö 13.4  
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen  
0548/XX  
Ö 13.5  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 13.6  
Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen  
0525/XX  
Ö 13.7  
Dauernde Verschmutzung verringern  
0526/XX  
                 
 
 

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