Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Frage an die Fraktion CDU
An die Damen und Herren der CDU Fraktion!
Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage bezieht sich auf die hier vorliegende Infrastruktur in Verbindung mit dem geplanten Bau einer Kita in Modulbauweise auf dem Grundstück „Am Brunnen“ in 13509 Berlin für ca. 150-200 Kitaplätze.
Kleine Anliegerstraßen und Wege sind gegeben. Die Rohrbrunnerstr. (in der ich wohne) sind bereits durch den Anliegerverkehr stark belastet. Nicht anders als die Straßen und Wege Am Brunnen, An der Heide, Kehrwieder, Havelmüllerweg, Tiele-Brügge-Weg, Bollestr. und Myrtenweg.
Alle diese Straßen waren und sind teilweise immer noch in den letzten Jahren durch Baumaßnahmen eingeschränkt nutzbar. Zuletzt wegen dem Umbau der Gaslaternen auf LED. Da sind die Bürgersteige immer noch mit Hindernissen versehen, die dadurch meistens nicht ordentlich genutzt werden können. Die Bürgersteige sind für Kinderwagen, Rollstühle oder Rollator meistens zu schmal und zu uneben. Dadurch wird häufig von den Anwohnern auch die Straße genutzt. Sofern ein Radfahrer die Straße nutzt ist es für Autofahrer häufig nicht möglich mit ausreichendem Sicherheitsabstand an Ihnen vorbei zu fahren. Versorgerbetriebe haben es schon jetzt oftmals nicht leicht, ihrer Arbeit nachzukommen. Es wäre ganz schnell mit einem absoluten Chaos verbunden, wenn nur jedes zweite bzw. dritte Kind mit dem Auto zur Kita gebracht werden würde.
Die nächste Bushaltestelle ist ca. 600 Meter entfernt, was es für die Eltern nicht unbedingt attraktiv macht, ihre Kinder dann in dieser Kita anzumelden. Auch der Radweg entlang des Nordgrabens ist bestimmt nicht gut geeignet für die Kinder zur Kita zu bringen oder abzuholen.
Meine Frage nun:
Wie wollen, können und werden Sie dieser Tatsache schon beim Bau entgegenwirken, um unsere Lebensqualität, die den Menschen, die hierher gezogen sind, sehr wichtig ist, weiterhin zu erhalten?
Beantwortung: Frau Köppen, Herr BzBm Balzer