Auszug - Haushaltsplanung  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 2.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.09.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0536/XX Haushaltsplanung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Horst Bredow 
Drucksache-Art:EinwohneranfrageEinwohneranfrage
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Frage an das Bezirksamt und die Fraktionen

 

Ich frage das Bezirksamt, wie hoch sind die in der Haushaltsplanung vorgesehenen finanziellen Kosten zur Unterbringung und Versorgung für ausreisepflichtige, abgelehntse Asylbwerber die nicht ausreisen, bzw. abgeschoben werden, in den Jahren 2018 und 2019?

 

Beantwortung:

Herr BzStR Brockhausen, Herr Dr. Bath, Herr Wiedenhaupt, Herr Käber, Herr Lederle

  
 

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