Auszug - Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 12.15
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.09.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0516/XX Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich/Helm, Jutta 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird:

 

Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das?

 

Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen?

 

Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen?

 

Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

  
 

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