Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältenstenrat am Montag, dem 11.02.2013, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 16. Sitzung der BVV am 13.02.2013  
0374/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 16. Sitzung der BVV am 13.02.2013  
0376/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 16. Sitzung der BVV am 13.02.2013  
0375/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche (Zwischenbericht)  
1282/XVIII  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit durch mehr Übersicht am Falkenplatz in Konradshöhe  
1381/XVIII  
Ö 7.3  
Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände  
0015/XIX  
Ö 7.4  
Fahrradstellplätze vor dem Rathaus-Altbau  
0021/XIX  
Ö 7.5  
Integrationspreis 2012
0042/XIX  
Ö 7.6  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX-01  
Ö 7.7  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf (Zwischenbericht)
0085/XIX  
Ö 7.8  
Beirat für Frauen- und Mädchenangelegenheiten im Bezirk stärken
0095/XIX  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-03  
Ö 7.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0107/XIX-17  
Ö 7.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-18  
Ö 7.12  
Tag der Elektromobilität 2012  
0123/XIX  
Ö 7.13  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses
0136/XIX  
Ö 7.14  
Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Heiligensee  
0146/XIX  
Ö 7.15  
Alternative Zebrastreifenführung am Zeltinger Platz  
0161/XIX  
Ö 7.16  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 7.17  
Zeltinger Platz  
0178/XIX  
Ö 7.18  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz  
0190/XIX  
Ö 7.19  
Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie (BFRA) auf dem TXL-Gelände  
0195/XIX  
Ö 7.20  
Sichere Überquerung des Zeltinger Platzes durch Fußgängerampel  
0228/XIX  
Ö 7.21  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV  
0229/XIX-02  
Ö 7.22  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Volltextsuche einrichten  
0229/XIX-07  
Ö 7.23  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Suche mit Filtern einrichten  
0229/XIX-08  
Ö 7.24  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung mit Social-Media-Angeboten  
0229/XIX-10  
Ö 7.25  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - ALLRIS-Fortbildung für Bezirksverordnete  
0229/XIX-15  
Ö 7.26  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einfachere Bereitstellung von Drucksachen - Mehrdateien-Zugriff erleichtern  
0229/XIX-17  
Ö 7.27  
Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern  
0229/XIX-19-01  
Ö 7.28  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses  
0229/XIX-25  
Ö 7.29  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013
0236/XIX  
Ö 7.30  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
Ö 7.31  
Kitahalbtagsplätze auch nachmittags
0246/XIX  
Ö 7.32  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 7.33  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen (Zwischenbericht)  
0292/XIX  
Ö 7.34  
Schulen zur Teilnahme am "Kinder zum Olymp" animieren  
0295/XIX  
Ö 7.35  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren  
0316/XIX  
Ö 7.36  
Erlass der Verordnung über die Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
 0353/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetztes  
0351/XIX  
Ö 9.2  
Abberufung und Berufung eines beratenden Mitglieds und stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
0352/XIX  
Ö 9.3  
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2013-2018  
Enthält Anlagen
 0354/XIX  
Ö 9.4  
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014-2018  
Enthält Anlagen
 0355/XIX  
Ö 9.5  
Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
 0371/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicher stellen!  
0132/XIX  
Ö 10.2  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  
0174/XIX  
Ö 10.3  
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden  
0234/XIX  
Ö 10.4  
Bebauung der Insel im Tegeler Hafen
0249/XIX-01  
Ö 10.5  
Rent-A-Bike in Reinickendorf
0264/XIX  
Ö 10.6  
Einführung von nächtlichem Tempolimit in Wohngebieten  
0281/XIX  
Ö 10.7  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (1) - Fußgängerüberweg Medebacher Weg  
0287/XIX  
Ö 10.8  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben
0291/XIX  
Ö 10.9  
Schrottauto entfernen lassen  
0301/XIX  
Ö 10.10  
Burgfrauenstraße
0305/XIX  
Ö 10.11  
Saubere Straßen trotz Hunden  
Enthält Anlagen
 0307/XIX  
Ö 10.12  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 10.13  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg  
0323/XIX  
Ö 10.14  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm  
0324/XIX  
Ö 10.15  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren  
0325/XIX  
Ö 10.16  
Schulhelfer  
0348/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Veränderungen im Marie-Schlei-Haus  
0377/XIX  
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin kritisiert den durch eine verfehlte und verspätete Informationspolitik verursachten, sehr unsensiblen Umgang der AWO mit den pflegebedürftigen und zum Teil schwer dementen Bewohnern und den Mitarbeitern des Marie-Schlei-Hauses. Hierdurch wurden die Heimbewohner und deren Angehörige zusätzlicher Verunsicherung und Belastung ausgesetzt. Dies kann für demente Menschen und Palliativpatienten verheerende physische und psychische Auswirkungen haben.
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Schulen und Wirtschaft auf Initiative "Berliner Schulpate" aufmerksam machen  
0365/XIX  
Ö 12.2  
Asbesthaltige Bodenbeläge bei der GEWOBAG entfernen  
0356/XIX  
Ö 12.3  
Brücke nach Horst Frank benennen  
0366/XIX  
Ö 12.4  
Ehrengrab von Marie Schlei in ansehnlichen Zustand versetzen  
0357/XIX  
Ö 12.5  
"Schrei-Patienten"-Einrichtung  
0367/XIX  
Ö 12.6  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Grundschulen am Projekt "Berliner Schulpate" der Handwerkskammer werben  
0358/XIX  
Ö 12.7  
Ergänzung einer Stellenbezeichnung  
0368/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
A111 instand setzen  
0369/XIX  
Ö 13.2  
Beleuchtung Rue Lamartine  
0372/XIX  
Ö 13.3  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben  
0359/XIX  
Ö 13.4  
Nahversorgung am Eichhorster Weg sichern  
0370/XIX  
Ö 13.5  
Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern  
0360/XIX  
Ö 13.6  
S-Bahnhof Tegel am Tegel-Center ausschildern  
0361/XIX  
Ö 13.7  
Familienkassen in Reinickendorfer Supermärkten einrichten  
0362/XIX  
Ö 13.8  
Fahrkartenautomat, Fahrkartenentwerter und elektronischen Zugzielanzeiger am Südzugang des S-Bahnhofs Waidmannslust installieren  
0363/XIX  
Ö 13.9  
Bus 220 richtig auf dem U-Bahnhof Wittenau ausschildern  
0364/XIX  
                 
 
 

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