Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 16. Sitzung der BVV am 13.02.2013
0374/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 16. Sitzung der BVV am 13.02.2013
0376/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 16. Sitzung der BVV am 13.02.2013
0375/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche (Zwischenbericht)
1282/XVIII  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit durch mehr Übersicht am Falkenplatz in Konradshöhe
1381/XVIII  
Ö 7.3  
Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände
0015/XIX  
Ö 7.4  
Fahrradstellplätze vor dem Rathaus-Altbau
0021/XIX  
Ö 7.5  
Integrationspreis 2012
0042/XIX  
Ö 7.6  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost
0043/XIX-01  
Ö 7.7  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf (Zwischenbericht)
0085/XIX  
Ö 7.8  
Beirat für Frauen- und Mädchenangelegenheiten im Bezirk stärken
0095/XIX  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-03  
Ö 7.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-17  
Ö 7.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-18  
Ö 7.12  
Tag der Elektromobilität 2012
0123/XIX  
Ö 7.13  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses
0136/XIX  
Ö 7.14  
Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Heiligensee
0146/XIX  
Ö 7.15  
Alternative Zebrastreifenführung am Zeltinger Platz
0161/XIX  
Ö 7.16  
Klimaschutz durch Solaranlagen
0166/XIX  
Ö 7.17  
Zeltinger Platz
0178/XIX  
Ö 7.18  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz
0190/XIX  
Ö 7.19  
Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie (BFRA) auf dem TXL-Gelände
0195/XIX  
Ö 7.20  
Sichere Überquerung des Zeltinger Platzes durch Fußgängerampel
0228/XIX  
Ö 7.21  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV
0229/XIX-02  
Ö 7.22  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Volltextsuche einrichten
0229/XIX-07  
Ö 7.23  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Suche mit Filtern einrichten
0229/XIX-08  
Ö 7.24  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung mit Social-Media-Angeboten
0229/XIX-10  
Ö 7.25  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - ALLRIS-Fortbildung für Bezirksverordnete
0229/XIX-15  
Ö 7.26  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einfachere Bereitstellung von Drucksachen - Mehrdateien-Zugriff erleichtern
0229/XIX-17  
Ö 7.27  
Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern
0229/XIX-19-01  
Ö 7.28  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses
0229/XIX-25  
Ö 7.29  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013
0236/XIX  
Ö 7.30  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau
0245/XIX-01  
Ö 7.31  
Kitahalbtagsplätze auch nachmittags
0246/XIX  
Ö 7.32  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 7.33  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen (Zwischenbericht)
0292/XIX  
Ö 7.34  
Schulen zur Teilnahme am "Kinder zum Olymp" animieren
0295/XIX  
Ö 7.35  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren
0316/XIX  
Ö 7.36  
Erlass der Verordnung über die Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.
Enthält Anlagen
0353/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetztes
0351/XIX  
Ö 9.2  
Abberufung und Berufung eines beratenden Mitglieds und stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
0352/XIX  
Ö 9.3  
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2013-2018
Enthält Anlagen
0354/XIX  
Ö 9.4  
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014-2018
Enthält Anlagen
0355/XIX  
Ö 9.5  
Investitionsplanung 2013 bis 2017
Enthält Anlagen
0371/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicher stellen!
0132/XIX  
Ö 10.2  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten
0174/XIX  
Ö 10.3  
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden
0234/XIX  
Ö 10.4  
Bebauung der Insel im Tegeler Hafen
0249/XIX-01  
Ö 10.5  
Rent-A-Bike in Reinickendorf
0264/XIX  
Ö 10.6  
Einführung von nächtlichem Tempolimit in Wohngebieten
0281/XIX  
Ö 10.7  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (1) - Fußgängerüberweg Medebacher Weg
0287/XIX  
Ö 10.8  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben
0291/XIX  
Ö 10.9  
Schrottauto entfernen lassen
0301/XIX  
Ö 10.10  
Burgfrauenstraße
0305/XIX  
Ö 10.11  
Saubere Straßen trotz Hunden
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 10.12  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 10.13  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg
0323/XIX  
Ö 10.14  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm
0324/XIX  
Ö 10.15  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren
0325/XIX  
Ö 10.16  
Schulhelfer
0348/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Veränderungen im Marie-Schlei-Haus
0377/XIX  
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Schulen und Wirtschaft auf Initiative "Berliner Schulpate" aufmerksam machen
0365/XIX  
Ö 12.2  
Asbesthaltige Bodenbeläge bei der GEWOBAG entfernen
0356/XIX  
Ö 12.3  
Brücke nach Horst Frank benennen
0366/XIX  
Ö 12.4  
Ehrengrab von Marie Schlei in ansehnlichen Zustand versetzen
0357/XIX  
Ö 12.5  
"Schrei-Patienten"-Einrichtung
0367/XIX  
Ö 12.6  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Grundschulen am Projekt "Berliner Schulpate" der Handwerkskammer werben
0358/XIX  
Ö 12.7  
Ergänzung einer Stellenbezeichnung
0368/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
A111 instand setzen
0369/XIX  
Ö 13.2  
Beleuchtung Rue Lamartine
0372/XIX  
Ö 13.3  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben
0359/XIX  
Ö 13.4  
Nahversorgung am Eichhorster Weg sichern
0370/XIX  
Ö 13.5  
Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern
0360/XIX  
Ö 13.6  
S-Bahnhof Tegel am Tegel-Center ausschildern
0361/XIX  
Ö 13.7  
Familienkassen in Reinickendorfer Supermärkten einrichten
0362/XIX  
Ö 13.8  
Fahrkartenautomat, Fahrkartenentwerter und elektronischen Zugzielanzeiger am Südzugang des S-Bahnhofs Waidmannslust installieren
0363/XIX  
Ö 13.9  
Bus 220 richtig auf dem U-Bahnhof Wittenau ausschildern
0364/XIX  
               
 
 

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