Drucksache - 0229/XIX-02
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin 15.01.2013 Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal
An die Drucksache Nr. 0229-02 Bezirksverordnetenversammlung XIX. WP von Berlin-Reinickendorf
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV
Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.09.2012 - Drucksache Nr. 0229/XIX-02 - :
„Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung wird beauftragt, einen E-Mail-Newsletter einzurichten, der regelmäßig die nächsten öffentlichen Sitzungstermine und aktuelle Themen in der Bezirksverordnetenversammlung ankündigt sowie auf Partizipationsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger hinweist.
Der Newsletter wird vom Vorsteher verfasst und soll einen sachlichen und informativen Einblick in die Arbeit der BVV geben.
Eine politisch-redaktionelle Bewertung von aktuellen Sachverhalten ist nicht vorgesehen. Ein Hinweis auf die Internetseiten und Sprechzeiten der Fraktionsbüros soll aufgenommen werden.
Das Newsletter-Angebot ist nach einem Jahr durch den BVV-Vorstand zu evaluieren.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Die Umsetzung erfolgt in eigener Zuständigkeit und Verantwortung des Vorstands der Bezirksverordnetenversammlung.
Am 19.09.2012 ist in der Sitzung des Vorstands der BVV die inhaltliche Ausrichtung eines BVV-Newsletters umfassend thematisiert worden. Es wurde festgelegt, die Darstellung der Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger als wichtigen Schwerpunkt vorzusehen.
Ich bitte, die Drucksache Nr. 0229/XIX-02 damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer Bezirksbürgermeister
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