Drucksache - 0229/XIX-05  

 
 
Betreff: Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet
Status:öffentlichBezüglich:
0229/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne ÖffentlichkeitsarbeitBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.03.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit Entscheidung
19.03.2013 
15. öffentliche Sitzung des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Version vom 12.09.2012
2. Version vom 13.09.2012
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.02.2013

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

 

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                    26.02.2013

Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal

 

 

 

 

 

An die                                                                                                                          Drucksache Nr. 0229-05

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

 

Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf -

Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet

 

 

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.09.2012  - Drucksache Nr. 0229/XIX-05 - :

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der BVV die Voraussetzungen für eine audiovisuelle Direktübertragung im Internet von öffent-lichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zu schaffen. Dabei sollen folgende Kriterien berücksichtigt werden:

 

1.               Die Persönlichkeitsrechte der im BVV-Saal Anwesenden sind zu respektieren.

2.              Eine Speicherung des Live-Streams der Sitzung ist nicht vorgesehen.

3. Eine ausreichende Bild- und Tonqualität ist sicherzustellen.

4. Die Installation der Technik im BVV-Saal muss dem Denkmalschutz gerecht

              werden.

5. Die Nutzung des Live-Streams soll benutzerfreundlich sein.

6. Kommerzielle Dienstanbieter sind auszuschließen.

7. Proprietäre, also nicht-freie, Technologien sind zu vermeiden.

8. Auf die bereits gewonnenen Erfahrungen mit ähnlichen Initiativen in anderen

              Bezirken (u. a. Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Treptow-Köpenick) soll zurück-

              gegriffen werden.

 

Das Live-Stream-Angebot ist nach einem Jahr im Hinblick auf Kosten, Nutzung und Praktikabilität zu evaluieren. Zusätzlich soll ein bezirksübergreifendes Vorgehen an-gestrebt werden.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Vorhaben kann unter Berücksichtigung der genannten Rahmenbedingungen und bei Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel frühestens im zweiten Halb-jahr 2013 realisiert werden.

 

Für die audiovisuelle Direktübertragung (Livestream) im Internet wird eine Kamera über der Eingangstür des BVV-Saals (Raum 337) oberhalb der Holzvertäfelung installiert. Der erfasste Bildausschnitt ist dabei zentral auf das Rednerpult bzw. das dahinter befindliche Präsidium auszurichten. Eine schwenkbare Kamera ist nicht vor-gesehen. Die erforderliche Tontechnik ist bereits im BVV-Saal vorhanden.

 

Der Datenschutz ist zu gewährleisten. Damit die Persönlichkeitsrechte der An-wesenden gewahrt bleiben, soll es dem Präsidium technisch ermöglicht werden, den Livestream per Knopfdruck zu unterbrechen, sofern dies von einer Rednerin oder einem Redner gewünscht wird.

 

Alle Maßnahmen sind mit der Unteren Denkmalschutzbehörde abgestimmt. Für die technische Ausstattung des BVV-Saals und die begleitenden baulichen Erfordernisse werden Kosten in Höhe von ca. 6.000,00 € entstehen.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 0229/XIX-05 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer                                                                                                                

Bezirksbürgermeister                                                                     

 

 

 

Stammbaum:
0229/XIX   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Für eine bürgerorientierte, transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Beschluss
0229/XIX-19   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Beschluss
0229/XIX-19-01   Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern   Geschäftsordnungsausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-02   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-07   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Volltextsuche einrichten   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-08   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bessere Durchsuchbarkeit der BVV Vorgänge und Drucksachen - Suche mit Filtern einrichten   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-10   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung mit Social-Media-Angeboten   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-15   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - ALLRIS-Fortbildung für Bezirksverordnete   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-17   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einfachere Bereitstellung von Drucksachen - Mehrdateien-Zugriff erleichtern   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-25   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-24   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Kooperation mit Schulen verstärken   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-03   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV - Technische Umsetzung   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-05   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-09   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einheitliche E-Mail-Adressen für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-11   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung auf die Internetseiten der Fraktionen   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-12   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-13   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Forum für projektbezogene Bürgerbeteiligung im Internet   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-14   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Projektbezogenes Bürgervotum im Internet   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-20   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Konferenztechnik in den Sitzungsräumen   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-22   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-23   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Elektronische Infotafel im Zuschauerbereich des BVV-Saals   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-04   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Öffentliche Dokumentation der "Kiezrunden" nach § 78 KJHG   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-21   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-06   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-01   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-16   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
0229/XIX-18   Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben   Temporärer Ausschuss f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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