Drucksache - 0612/XXI  

 
 
Betreff: Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde in Rojava (Nordsyrien)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Aßmann, CarlaDr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
14.12.2022 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Ausschussberatung
09.01.2023 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
25.01.2023 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung HVKN
Ausschuss Beschluss
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um eine Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde im nordsyrischen Rojava einzugehen. Dazu kann sich das Bezirksamt im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg und dem dortigen Verein Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e. V. beraten lassen.

 
 

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