Drucksache - 1433/XX  

 
 
Betreff: Schulwegsicherheit verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:1. Szczepanski, Bernd
2. Beitritt: LINKE
Preuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.08.2019 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Ausschussberatung
02.10.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung vertagt     
08.01.2020 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ältestenrat Vorberatung
23.10.2019    74. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Ausschussberatung
05.11.2019 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur vertagt   
03.12.2019 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
22.01.2020 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
26.02.2020 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
09.03.2020 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung VTO
Ausschuss VTO vertagt 1
Ausschuss BSK vertagt 1
Ausschuss Beschluss BSK
Ausschuss Beschluss VTO
Beitritt: LINKE
Beschlussempf. vertagt 1
Beschlussempf. vertagt 2
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, vor mindestens einer Neuköllner Schule testweise eine Schließung der Straße für KFZ zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Absprache mit der in Frage kommenden Schule umzusetzen. Die Straßensperrung soll im Dialog mit den Schulen und ihren Gremien diskutiert und erarbeitet werden.

 

Begründung: Vor vielen Schulen existiert eine Gefährdungssituation durch den motorisierten Individualverkehr. Diese wird verstärkt durch Eltern, die ihre Kinder aus Sorge vor dieser Gefährdung selbst mit dem Auto zur Schule bringen („Elterntaxi“). Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, soll in einem zunächst auf ein Jahr befristeten Modellprojekt der Straßenraum vor mindestens einer Schule für den KFZ-Verkehr komplett gesperrt werden. In Frage kommen beispielsweise die Regenbogen-Schule (Morusstr), die Konrad-Agadh-Schule (Thomasstraße), die Eduard-Mörike-Grundschule (Stuttgarter Straße), Peter-Petersen-Grundschule (Jonasstraße) oder dem Campus Rütli (Rütlistraße).

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, vor mindestens einer Neuköllner Schule testweise eine Schließung der Straße für KFZ zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Absprache mit der in Frage kommenden Schule umzusetzen.

 

Begründung: Vor vielen Schulen existiert eine Gefährdungssituation durch den motorisierten Individualverkehr. Diese wird verstärkt durch Eltern, die ihre Kinder aus Sorge vor dieser Gefährdung selbst mit dem Auto zur Schule bringen („Elterntaxi“). Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, soll in einem zunächst auf ein Jahr befristeten Modellprojekt der Straßenraum vor mindestens einer Schule für den KFZ-Verkehr komplett gesperrt werden. In Frage kommen beispielsweise die Regenbogen-Schule (Morusstr), die Konrad-Agadh-Schule (Thomasstraße), die Eduard-Mörike-Grundschule (Stuttgarter Straße), Peter-Petersen-Grundschule (Jonasstraße) oder dem Campus Rütli (Rütlistraße). Die Straßensperrung soll im Dialog mit den Schulen und ihren Gremien diskutiert und erarbeitet werden.

 
 

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