Drucksache - 0605/XIX  

 
 
Betreff: I-Planung und Haushalt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaupt
Verfasser:Biedermann, JochenMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.04.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Entscheidung
17.06.2013 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Hauptausschuss Entscheidung
02.09.2013    16. nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.09.2013 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 17.04.2013
2. Version vom 17.04.2013
3. Version vom 09.09.2013
4. Version vom 09.09.2013
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die fehlenden Schulkapazitäten bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2014/2015 sowie der kommenden Investitionsplanung vorrangig zu berücksichtigen und insbesondere rechtzeitig entsprechende Personal- und Finanzmittel zur Erstellung notwendiger Unterlagen (z.B. BPU) frühzeitig einzustellen, um Verzögerungen zu vermeiden.

Begründung:
In den letzten Jahren sind mehrfach vom Bezirk als prioritär angemeldete Schulneubauprojekte von der Senatsverwaltung nicht bewilligt worden, weil die erforderlichen Unterlagen nicht vorlagen. Solche Verzögerungen gilt es bei neuen Projekten dringend zu vermeiden.
 

  
 

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