Drucksache - 0147/XIX  

 
 
Betreff: Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne/PIRATEN/LINKESozial
Verfasser:FraktionsvorsitzendeSchoenthal, Eva-Marie
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.02.2012 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Sozialausschuss Entscheidung
13.03.2012 
5. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vertagt   
17.04.2012 
6. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgezogen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2012 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Beschluss
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD, Grüne, PIRATEN und LINKE zurückgezogen.

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Pflegedienste, die schwerstpflegebedürftige Menschen mit einem hohen individuellen Pflegebedarf versorgen, möglichst zeitnah über eine mögliche Kostenübernahme für die Hilfe zur Pflege informiert werden, um ihnen Planungssicherheit zu geben, und um eine pflegerische Unterversorgung der Schwerstpflegebedürftigen zu vermeiden.

  
 

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