Drucksache - 1396/XVIII  

 
 
Betreff: Aktionstage des Ordnungsamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneWirtschaft
Verfasser:Szczepanski, BerndMahlo, Klaus-Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.03.2010 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Wirtschaftsausschuss Entscheidung
01.06.2010 
35. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses vertagt   
07.09.2010 
36. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
06.10.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung - 2. Lesung
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, mehrmals im Jahr Aktionstage des Ordnungsamtes in unterschiedlichen Bezirksteilen zur Durchsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes durchzuführen. Die Ergebnisse sollen jeweils in geeigneter Weise publiziert werden.

 

  
 

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