Drucksache - 1356/XVIII  

 
 
Betreff: Bezirke sollen vom steigenden Tourismus profitieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneWirtschaft
Verfasser:Biedermann, JochenMahlo, Klaus-Peter
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2010 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Wirtschaftsausschuss Entscheidung
01.06.2010 
35. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses vertagt   
07.09.2010 
36. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Ausschuss zurückgezogen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
06.10.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Mitteilung - 2. Lesung
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich über den Rat der Bürgermeister für eine sogenannte "City-Tax" einzusetzen, die das Erheben einer Abgabe in Höhe von 2,50 € pro Nacht/Gast bei Hotel- und Pensionsübernachtungen vorsieht. Die daraus entstehenden Einnahmen sollen zu 100 % den Bezirken zufließen. Das eingenommene Geld soll für Maßnahmen des Klimaschutzes, das grüne Image der Stadt und der Kulturförderung zur Verfügung stehen.

 

Der BVV ist bis zum 02. Juni 2010 zu berichten.

 

  
 

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