Auszug - Mehr Sicherheit in der Sonnenallee für Kinder und Senioren  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0945/XVIII Mehr Sicherheit in der Sonnenallee für Kinder und Senioren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Clemens, ConradScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Gehwegvorstreckung an der entsprechenden Stelle an der Sonnenallee finanziert und bereits Schilder umgesetzt hat

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Gehwegvorstreckung an der entsprechenden Stelle an der Sonnenallee finanziert und bereits Schilder umgesetzt hat.

 

Herr Clemens ist verwundert, dass bei der ersten Beratung die Verwaltung keinen Handlungsbedarf sieht und nun SenStadt dieser Aussage widerspricht. Insoweit möchte er mit diesem Antrag deutlich machen, dass Verwaltungshandeln angeregt wird und bittet um Zustimmung.

 

Mehrere Redebeiträge widersprechen Herrn Clemens Wunsch, da ursächlich für die Finanzierungszusage von SenStadt nicht der noch in der Beratungsschiene befindliche Antrag ist, sondern die Unfälle. Bei der Besprechung des Antrages im April hat die Verwaltung Herrn Clemens gebeten, konkrete Vorgaben zu der Aufstellung oder Verschiebung von Schildern zu machen.

 

Am Ende der Aussprache zieht Herr Clemens den Antrag für die CDU-Fraktion zurück.

 


 
 

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