Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Protokollabstimmung der 7., 8. 21. und 22. Sitzung
Es liegen die Protokolle der 20. und 21. Sitzung vor, die allen Ausschussmitgliedern zugegangen sind. Seitens des Ausschusses wird keine weitere Aussprache zu den beiden zur Abstimmung vorliegenden Protokollen gewünscht, es gibt zu beiden Protokollen keine Änderungswünsche. Die Protokolle der 20. und 21.Sitzung werden ohne Änderungen in der vorliegenden Fassung einstimmig vom Ausschuss beschlossen.
Das Protokoll der 8. Sitzung vom 25.08.2022 liegt weiterhin nicht vor, es ist auch nicht bekannt, wer das Protokoll geschrieben hat. Der Ausschuss beschließt daher einstimmig, dass es zu der 8.Sitzung des JHA der laufenden Wahlperiode kein Protokoll geben wird.
Das Protokoll der 7.Sitzung liegt bei der ehemaligen Ausschussvorsitzenden, Frau Jahke, zur abschließenden Bearbeitung vor. Die Abstimmung über das Protokoll der 7.Sitzung wird vertagt. |
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