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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Pilotprojekt zur Rekommunalisierung der Schulreinigung
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Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, den Bezirk Neukölln als Startbezirk für den Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung, die derzeit auf Landesebene verhandelt und verabredet wird, aktiv anzubieten.
Herr BV Schulze begründet als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Dehne, Herr BV Leppek, Herr BzBm Hikel, Herr BV Dehne, Herr BzBm Hikel, Frau BV Dr. Worschech, Herr BV Schulze, Herr BV Leppek, Herr BV Dehne, Herr BzBm Hikel, Frau BV Dr. Worschech, Herr BV Frankl, Herr BV Dehne, Herr BV Schulze, Herr BzBm Hikel
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(18), der Grünen(8), der CDU(10), der LINKEN(8) und der AfD(4) bei Enthaltung der FDP(3) beschlossen.
Realisierung:
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