Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2022/2023 (Doppelhaushalt)  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0147/XXI Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2022/2023 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/FinHaushVerwKlimaNachh.
  Dr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Der Bezirksbürgermeister Martin Hikel stellt den Haushalt vor. Anschließend werden Fragen zu den Einzelplänen 3500, 3501 und 3502 erörtert.

 

Antrag Roland Leppek (FDP): Streiche den Titel 11158 (neu) „Einnahmen aus der Ausstellung von Bewohnerparkausweisen und Gästevignetten“ aus Einzelplan 3500.

Gegenrede Wolfgang Hecht (SPD)

Fürrede Roland Leppek (FDP)

Abstimmungsergebnis: 1:10:4

Damit wurde der Antrag abgelehnt.

 

Gesamtabstimmung: Die Ausschussmitglieder votieren die Einzelpläne 3500, 3501 und 3502.

8:2:5

Damit empfiehlt der Ausschuss der BVV die Annahme der Einzelpläne ohne Änderungen.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang