Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Herr Schulze begrüßt die Anwesenden. Herr Dehne beantragt, im Rahmen der Haushaltsberatungen auch das Thema Schulreinigung anzusprechen. Herr Scharmberg spricht sich dagegen aus, da das Thema fachlich in den Haushaltsausschuss gehört.
Abstimmung: SPD: nein Grüne: nein CDU: nein Linke: ja AfD: nein FDP: nein
Damit ist der Antrag auf Änderung der Tagesordnung mehrheitlich abgelehnt. Es wird nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren. |
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