Auszug - Beiräte Milieuschutz, Tourismus - Sachstand  

 
 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ehemaliges Außengelände Carl-Legin-Arbeitsschule
Ort: Dammweg 214-216, 12057 Berlin
 
Beschluss


Die Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn BzStR Biedermann. Diesem war es ein wichtiges Anliegen, den Milieuschutzbeirat ins Leben zu rufen. Besetzt mit Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Politik, Wohnungswirtschaft und Verwaltung ist der Beirat in fundierter Form Detailfragen (keine Einzelfallerörterung) nachgegangen und hat diese in fruchtbaren Diskussionen erörtert. So wurde z.B. die Genehmigungspraxis überarbeitet. Auch die Mitglieder empfinden den Beirat als gutes Format und sind bereit, in der nächsten Wahlperiode wieder mitzuwirken.

Zum Tourismusbeirat ist Herr BzStR Biedermann nicht in der Lage, eine auskömmliche Beurteilung abzugeben. Zum einen hat dieser auch bisher nur einmal getagt, zum anderen liegt die Federführung hier beim Bezirksbürgermeister. Gleichwohl fühlt er sich selbstverständlich berufen, sich auch dort weiter einzubringen, wie z.B. auch bei der durch das Stadtentwicklungsamt mittlerweile umgesetzten Steuerung der Gastronomie im Reuterkiez. Sein Fazit: für eine adäquate Bewertung der Arbeit des Tourismusbeirats ist es nach einer Sitzung noch zu früh.

Frau Fuhrmann erklärt, dass sie ein starkes persönliches Interesse am Gelingen des Tourismusbeirats habe und geht dabei ausführlich auf die Tagesordnung der ersten Sitzung des Beirats ein. Für sie liegt die Priorität auf einem gemeinsamen Miteinander. Eine Geschäftsordnung dürfe deshalb nicht im Eilverfahren und unter Protest von Mitgliedern beschlossen werden.


 
 

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