Auszug - Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
2208/XX Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm/Fin
Verfasser:Preuß, MarkoHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Das Bezirksamt sagt zu, den Antrag bei Beschluss zu prüfen, weißt aber auf die hohe Regelungsdichte vor Ort hin. Das Bezirksamt stellt zudem klar, dass berechtigte Personen auch im eingeschränkten Halteverbot parken können.

Der Antrag wird bei Beitritt der CDU einstimmig beschlossen.


  
 

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