Auszug - Bebauungsplan XIV-185dB "Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9" - Beratung vor Beschlussfassung durch BVV   

 
 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
 
Beschluss

Die Vorsitzende übergibt das Wort an die Verwaltung. Herr Groth berichtet hierzu kurz, dass die vor gut zwei Jahren beschlossene Veränderungssperre erlassen wurde, da die seinerzeit beantragte Nutzungsänderung nicht mit den Planungszielen vereinbar ist.

 

Für das genannte Grundstück ist hinsichtlich der zulässigen Art der baulichen Nutzung weiterhin die Festsetzung als Gewerbegebiet vorgesehen. Die derzeit bestehende Veränderungssperre tritt nach Ablauf von zwei Jahren in Kürze außer Kraft. Da das Bebauungsplanverfahren jedoch noch einige Zeit in Anspruch nimmt, ist es zur Sicherung der Planung erforderlich, eine Verlängerung der Veränderungssperre zu beschließen. Herr Groth bittet daher um Zustimmung.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt die Vorsitzende abstimmen. Mit den Stimmen der anwesenden Fraktionen aus SPD, CDU, Grünen und Linke wird der BVV einstimmig die Verlängerung der Veränderungssperre empfohlen.


  
 

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