Auszug - Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  

Auf Nachfrage von Herrn Koglin bestätigt Herr Schröter zunächst, dass es sich bei der nachträglich eingereichten Änderung um eine Änderung seitens der Fraktion der AfD handelt. Herr Koglin macht daher darauf aufmerksam, dass es sich damit nicht um einen Änderungsantrag, sondern vielmehr um einen Ersetzungsantrag handelt und bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Herrn Schröter um Hinweise. Dieser erläutert die Drucksache 1802/XX „Corona Virus-Hysterie im Bezirk ausrotten“.

Herr Dr. Hoffmann drückt sein Befremden darüber aus, dass Herr Schröter zum einen predigt, dass Geld gespart werden muss und zeitgleich Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro für Tests einsetzen möchte, deren Aussagekraft nur so lange gilt, bis das Ergebnis da ist, denn schon am nächsten Tag könne sich die getestete Person doch infiziert haben.

Da kein weitergehender Besprechungsbedarf besteht, stellt Herr Koglin den in Rede stehenden Ersetzungsantrag zu Abstimmung.

Das Abstimmungsergebnis lautet wie folgt:

Ja-Stimmen: AfD

Nein-Stimmen: SPD, CDU, Grüne, DIE LINKE

Enthaltungen: keine

Damit ist der Antrag im Ergebnis nicht beschlossen.