Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Koglin eröffnet die 26. Sitzung des Gesundheitsausschusses begrüßt die Anwesenden. Es gibt bisher keine seperate Datenschutzerklärung, so dass die Einwahl als Zustimmung zur Veröffentlichung der Einwahldaten gewertet wird. Die Tagesordnung ist allen Mitgliedern zugegangen und wird ohne Änderung angenommen.
Frau Zielisch hat einen Antrag eingereicht mit der Bitte, diesen auf die heutige Tagesordnung zu nehmen. Frau Zielisch ist kein Mitglied des Gesundheitsausschusses, so dass der Antrag heute nicht behandelt wird. Frau Zielisch hat die Möglichkeit diesen über die BVV einzureichen. |
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